Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort von Hans-Werner Kammer
CDU
• 19.07.2012

(...) Sie haben schon völlig zu Recht das Recht auf körperliche Unversehrtheit angesprochen. Daneben haben wir in Deutschland die Religionsfreiheit und das Erziehungsrecht der Eltern. Jetzt stellt sich die Frage, inwieweit und ob sich diese Grundrechte gegenseitig begrenzen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.09.2012

(...) Der Kinderrechtsauschuss der Vereinten Nationen, der die Kinderrechtskonvention maßgeblich gestaltet und auf den Weg gebracht hat, sieht keinen Widerspruch zwischen dem in der Konvention formulierten Schutz körperlicher Unversehrtheit und der Beschneidung von Jungen. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 23.07.2012

(...) Die Umwandlung eines Girokontos in ein sogenanntes P-Konto, d.h. ein Pfändungsschutzkonto, muss gebührenfrei erfolgen. Der Gesetzgeber ermöglicht aber grundsätzlich, für die Führung eines P-Kontos Entgelte zu erheben. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 24.07.2012

Sehr geehrter Herr Riele,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
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