Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) die Frist wurde mit Wirkung vom 1.1.2013 auf das Jahr 2016 verlängert. (...)

(...) Das deutsche Atomgesetz macht den Betreibern der Kernkraftwerke keine konkreten Vorgaben, wie und mit welchem Personal der Rückbau eines Kernkraftwerkes zu geschehen hat. Allerdings werden im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung neben zahlreichen anderen Voraussetzungen auch die Eignung des Personals und der gesamten personellen Betriebsorganisation geprüft. (...)

(...) Die Bundespolizei ist für die polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung örtlich zuständig, wenn die Straftat in ihrem räumlichen Zuständigkeitsbereich begangen wurde. (...) Sie sollten sich mit Ihrer Beschwerde am besten direkt an die Bundespolizei wenden: https://www.bundespolizei.de/DE/01Buergerservice/Lob-und-Beschwerde/Lob-und-Beschwerde_node.html (...)

(...) Die CDU/CSU-Fraktion hat sich wie bereits gesagt eingehend mit der Problematik zunehmender Zwangsprostitution bei uns befasst und zu dem Thema am 13. Juni 2012 ein Expertengespräch veranstaltet. (...)