Frage von Jay S. • 15.10.2012
Antwort ausstehend von Georg Schmid CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer H. • 15.10.2012
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 24.07.2013
(...) Zwischenzeitlich hat sich die neue Schießsportordnung des Verbandes bereits bewährt. Ich wäre dankbar, wenn Sie dem Verband Ihre zwischenzeitlichen Erfahrungen zukommen lassen würden. (...)
Frage von Volker S. • 15.10.2012
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 15.10.2012
(...) Inzwischen sind Schlachthöfe und Rechenzentren von Banken von der EEG-Umlage befreit sowie Golfplätze von den Netzentgelten. Daneben gibt es mit der Marktprämie und anderen Boni im EEG selbst Fehlanreize die für zusätzliche unnötige Kosten sorgen. (...)
Frage von Peter H. • 14.10.2012
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 26.10.2012
(...) Sie können die Höhe der Gehälter, der Kostenpauschale, der Rentenzeiten und Verkehrsvergünstigungen auf der Seite des Bundestages nachlesen. Nebentätigkeiten von Abgeordneten müssen natürlich transparent sein, daher setze ich mich für eine Offenlegung aller Gehälter ein. Ich nehme ausdrücklich die Nennung von Mandanten von Anwälten mit Mandat aus, da diese Praxis dem Rechtssinn Deutschlands widersprechen würde. (...)
Frage von Karl-Heinz B. • 14.10.2012
Antwort von Nils Schmid SPD • 30.10.2012
(...) Die Notariatsreform ist rechtlich so konzipiert, dass auch ältere Notare im Landesdienst grundsätzlich die Möglichkeit haben, in die Freiberuflichkeit zu wechseln. So wurde insbesondere darauf geachtet, dass die formale Altersgrenze von 60 Jahren nach der Bundesnotarordnung für die von der Reform betroffenen Notare nicht gilt. (...)
Frage von Peter S. • 11.10.2012
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 18.10.2012
Sehr geehrter Herr Schoo,