Frage von Werner B. • 18.02.2023
Antwort ausstehend von Herbert Mertin FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Milu G. • 17.02.2023
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Frage von Stefan K. • 16.02.2023
Antwort von Philipp Hartewig FDP • 18.02.2023
Eine Änderung des WEG ist vorerst nicht geplant. Die Novellierung des WEG im Jahr 2020 brachte dem Kläger stattdessen viele Vorteile und Erleichterungen.
Frage von Jochen T. • 10.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.02.2023
Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität erfolgt somit in Abhängigkeit von den unterschiedlichen Rechtslagen der US-Bundesstaaten im Zusammenspiel mit dem Bundesrecht. Deutschland und die USA arbeiten in Fragen der Strafverfolgung eng zusammen.
Frage von Andrea B. • 03.02.2023
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.02.2023
Die Feststellung, dass das Impfen schützt, ist keine Werbung für ein verschreibungspflichtiges Arzneimittel, sondern eine politische oder wissenschaftliche Aussage.
Frage von Sylvia F. • 02.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.02.2023
Zum 2. Februar 2023 haben wir als Bundesregierung die Maskenpflicht im Fernverkehr ausgesetzt. Auch ist die Corona-Arbeitsschutzverordnung ausgelaufen. Die Bundesländer haben die Maskenpflicht im ÖPNV inzwischen ebenfalls abgeschafft. Damit tragen wir der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens Rechnung.