Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Hänsel
Antwort von Heike Hänsel
DIE LINKE
• 05.07.2013

(...) Wir stimmen regelmäßig gegen die falsche "Euro-Rettungspolitik", die in Wirklichkeit nur die Banken rettet und nicht die Menschen. Außerdem bin ich stolz darauf, dass wir die einzige Fraktion sind, die alle Auslandseinsätze der Bundeswehr ablehnt. (...)

Portrait von Florian Herrmann
Antwort von Florian Herrmann
CSU
• 04.07.2013

(...) Unabhängig vom Fall Mollath, wo es eben Zweifel am Urteil gibt, würden Sie doch auch in anderen Fällen (in denen es diese Zweifel nicht gibt), nicht sagen, dass ein gefährlicher Gewalttäter deshalb nicht mehr psychiatrisch untergebracht werden soll, weil er seine Gemeingefährlichkeit leugnet und sich daher an Untersuchungen nicht mitwirkt. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 15.07.2013

(...) Nun fragen Sie weiterführend nach einer "konkreten Handlungsempfehlung" für unterschiedliche Lebenssachverhalte. Da ich als Bundestagsabgeordneter grundsätzlich keine Rechtsberatung vornehmen kann und darf, möchte ich Ihnen empfehlen, im Vorlauf einmal das Gespräch mit Ihrem Autohersteller oder Autohändler zu suchen. Auch das Kraftfahrtbundesamt kann Ihnen hilfreiche Hinweise geben. (...)

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