Frage von Peter S. • 19.08.2013
Antwort von Klaus Horn PIRATEN • 21.08.2013
(...) Es gibt legale und illegale Substanzen, die eine Sucht auslösen können. Deshalb fordere ich einen Neustart der Suchtpolitik und dazu gehören für mich: (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Siegfried H. • 19.08.2013
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 26.08.2013
(...) die richterliche Unabhängigkeit ist einer der Grundpfeiler des Rechtsstaates und in Artikel 97 des Grundgesetzes verankert. Richter sind in ihrer Entscheidung unabhängig, aber natürlich an Recht und Gesetz gebunden. (...)
Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 19.08.2013
Antwort von Christoph Hörstel Deutsche Mitte • 20.08.2013
(...) die NEUE MITTE beklagt die völlige Überlastung und mehrseitige Beeinträchtigung unseres gesamten Justizwesens - und fordert deutlich mehr Geld für mehr Personal, Gebäude, Ausstattung - sowie ganze Maßnahmenbündel, um den Einfluss von Lobbies, Politkern und mächtigen Einzelpersonen auf die Gerichte zurückzudrängen. (...)
Frage von Rudolf Ü. • 19.08.2013
Antwort ausstehend von Otmar Bernhard CSU
Frage von Rolf Dieter G. • 19.08.2013
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 19.08.2013
(...) vielen Dank für den Hinweis! Ich habe das sofort nachgeholt und den Transparenz-Check unterzeichnet. (...)
Frage von Axel J. • 19.08.2013
Antwort von Anette Hübinger CDU • 29.08.2013
(...) Ohne Frage ist die Umsetzung der UN-Konvention in deutsches Recht rechtlich außerordentlich komplex. Die UN-Konvention unterscheidet nämlich nicht zwischen Amtsträgern und Abgeordneten. (...)