Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 23.08.2013
Antwort von Toni Rotter PIRATEN • 29.08.2013 (...) natürlich ist es ein ähnlich gelagertes Problem, aber bei Whistleblowern in der Wirtschaft und im Staatswesen gibt es doch auch verschiedene Ausgangssituationen. Ein Edward Snowden verriet mehrfachen Gesetzesbruch, welches andere Gesetze nicht hätten heilen können, da die NSA da, mal freundlich ausgedrückt, drauf pfeift, welche Gesetze sie in welchem anderen Land übertreten. (...)
Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Antwort von Joachim Poß SPD • 03.09.2013 (...) da es sich bei dem umstrittenen Polizeieinsatz um eine landespolitische Angelegenheit handelt, hat sich folgerichtig der Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete der SPD, Markus Töns, an den Landesinnenminister gewandt. (...)
Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Antwort von Oliver Wittke CDU • 30.08.2013 (...) die Geschehnisse vom 21. August beim Spiel Schalke 04 gegen PAOK Saloniki müssen aufgearbeitet werden. Deshalb ist es richtig, dass der Polizeipräsident am Mittwoch eine genaue Untersuchung des Verhaltens der eingesetzten Polizisten angeordnet hat. (...)
Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Antwort von Marco Buschmann FDP • 03.09.2013 (...) Der Polizeipräsident der Stadt Gelsenkirchen und der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen müssen hier dringend für Aufklärung sorgen. Ich habe mich daher an Rüdiger von Schoenfeldt und an Ralf Jäger gewandt und sie um Stellungnahme gebeten. Denn im Interesse der Polizistinnen und Polizisten, der Fans und der Sportler muss hier unverzüglich aufgeklärt werden, was tatsächlich passiert ist und was man aus heutiger Sicht in der Vorbereitung hätte anders machen müssen, um die Sicherheit aller im Stadion zu gewährleisten. (...)
Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Antwort von Axel Kerstan PIRATEN • 24.08.2013 (...) ich bin am Mittwoch selbst im Stadion gewesen ungefähr auf der Hälfte zwischen der Nordkurve und dem Fanblock. (...) Die besagte Fahne/Banner hatte ich gar nicht wahrgenommen und daher auch die ganze Aktion wie die meisten im Stadion zunächst nicht verstanden ; auf jeden Fall war durch die Polizei-Aktion erst eine spürbar extrem aggressive Atmosphäre in der Arena entstanden. (...)
Frage von Sascha M. • 23.08.2013
Antwort von Irene Mihalic Bündnis 90/Die Grünen • 26.08.2013 (...) das massive Vorgehen der Polizei hat mich sehr erschrocken. Nach meinen bisherigen Informationen, die ich über die Presse, offizielle Stellungnahmen, Fanforen etc. (...)