(...) Ich halte aber weder das eine noch das andere für eine verträgliche Lösung, da damit erhebliche Kosten und technischer Aufwand verbunden sind sowie z.B.DRM ja alles andere als hörerfreundlich ist. Meine Fraktion ist natürlich ebenfalls an der Gestaltung kultureller Vielfalt sehr interessiert – und das betrifft auch die Internetradios. Allerdings ist es so, dass für einen gerechten Ausgleich zwischen Kreativen, Verwertern und Nutzern noch kein Patentrezept gefunden ist – aber einseitige restriktive Maßnahmen können es auf keinen Fall sein. (...)
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(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Patientenverfügung. (...) Gesetzentwürfe werden erst nach der Sommerpause in den Bundestag eingebracht. (...)
(...) 1. Nicht ein Erwerb durch die Stadt Hamburg sollte das Ziel sein, sondern eine schnelle Übertragung an die Stadt Hamburg als Treuhänderin mit anschließender angemessener Nutzung 2. (...)
(...) Ihren Ausführungen kann ich leider nicht zustimmen. Geistiges Eigentum bedarf des gleichen rechtlichen Schutzes wie sächliches Eigentum. Ein Diebstahl kann nicht dadurch gerechtfertigt werden, dass das Diebesgut eventuell keiner gekauft hätte. (...)
(...) Ich persönlich halte die Idee, in Hamburg ein jüdisches Museum zu schaffen, für sehr richtig. Ich würde es begrüßen, wenn alsbald ein solides inhaltliches Konzept für dieses Museum entwickelt wird. (...)