Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort von Johann-Henrich Krummacher
CDU
• 19.10.2007

(...) Die Kammern übernehmen wichtige und weitereichende Funktionen und Aufgaben -- wie etwa die Beratung bei Existenzgründungen oder auch Fort- und Ausbildung. Daneben fungiert sie als Repräsentant der Wirtschaft gegenüber der Politik in wirtschaftspolitischen, aber auch regionalspezifischen Belangen.Das spricht nicht per se gegen eine Reform des Kammerwesens, und auch die Kammern selbst haben sich diesen Fragen gegenüber immer wieder offen gezeigt und sich um Reformen bemüht. Ziel muss jedenfalls der Abbau unnötiger Bürokratie, eine möglichst geringe Beitragsbelastung der Mitgliedsunternehmen und vor allem Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sein. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.10.2007

(...) In Ihrem Statement aber agieren Sie mit einer Verzerrung, indem Sie Bischof Mixa mit der Kirche gleich setzen. In der Kirche gibt es sehr wohl andere Positionen in familienpolitischen Fragen als von Bischof Mixa vertreten. Dass Bischof Mixa versucht, die Kirche durch seine extremistischen Äußerungen unter Druck zu setzen, ist allzu durchsichtig und deshalb kritikwürdig. (...)

Portrait von Natalie Hochheim
Antwort von Natalie Hochheim
CDU
• 11.10.2007

(...) Ob in der Politik oder Wirtschaft – hier wie dort ist es durchaus Usus, sich bestimmte Domains zu sichern und auf diesen über sich und seine Arbeit zu informieren. Und da wir auch gegen keinerlei Namensrechte verstoßen, ist unser Vorgehen politisch wie rechtlich absolut einwandfrei. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.10.2007

Sehr geehrter Herr Hans,

ich verweise auf Herrn Becks Antwort zum selben Thema vom 4.10.2007 und

verbleibe mit besten Grüßen,

RA Hasso Suliak (pers. Referent)

E-Mail-Adresse