Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl Heinz K. • 11.10.2007
Antwort von Johann-Henrich Krummacher CDU • 19.10.2007 (...) Die Kammern übernehmen wichtige und weitereichende Funktionen und Aufgaben -- wie etwa die Beratung bei Existenzgründungen oder auch Fort- und Ausbildung. Daneben fungiert sie als Repräsentant der Wirtschaft gegenüber der Politik in wirtschaftspolitischen, aber auch regionalspezifischen Belangen.Das spricht nicht per se gegen eine Reform des Kammerwesens, und auch die Kammern selbst haben sich diesen Fragen gegenüber immer wieder offen gezeigt und sich um Reformen bemüht. Ziel muss jedenfalls der Abbau unnötiger Bürokratie, eine möglichst geringe Beitragsbelastung der Mitgliedsunternehmen und vor allem Wachstums- und Beschäftigungsimpulse sein. (...)
Frage von Markus S. • 10.10.2007
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 17.10.2007 (...) In Ihrem Statement aber agieren Sie mit einer Verzerrung, indem Sie Bischof Mixa mit der Kirche gleich setzen. In der Kirche gibt es sehr wohl andere Positionen in familienpolitischen Fragen als von Bischof Mixa vertreten. Dass Bischof Mixa versucht, die Kirche durch seine extremistischen Äußerungen unter Druck zu setzen, ist allzu durchsichtig und deshalb kritikwürdig. (...)
Frage von Manfred B. • 10.10.2007
Antwort von Natalie Hochheim CDU • 11.10.2007 (...) Ob in der Politik oder Wirtschaft – hier wie dort ist es durchaus Usus, sich bestimmte Domains zu sichern und auf diesen über sich und seine Arbeit zu informieren. Und da wir auch gegen keinerlei Namensrechte verstoßen, ist unser Vorgehen politisch wie rechtlich absolut einwandfrei. (...)
Frage von Dirk K. • 07.10.2007
Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber CDU Frage von mark h. • 06.10.2007
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 10.10.2007 Sehr geehrter Herr Hans,
ich verweise auf Herrn Becks Antwort zum selben Thema vom 4.10.2007 und
verbleibe mit besten Grüßen,
RA Hasso Suliak (pers. Referent)
Frage von Ralf S. • 03.10.2007
Antwort ausstehend von Petra Weis SPD