Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aber ob diese Bezeichnung mit und ohne Zusatz schon eine Beleidigung ist, daran habe ich Zweifel. Ich selbst habe übrigens nie zu den "Fundis" in den Grünen gehört, auch wenn dies heute hin und wieder in der Zeitung steht. Als "Fundis" wurden nämlich die bezeichnet, die grundsätzlich gegen eine Regierungsbeteiligung der Grünen Partei waren und den ständigen Platz der Grünen in der Opposition sahen. (...)

(...) Ein Beispiel ist das Recht, Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken anzufertigen: Die jüngsten Änderungen des Urheberrechtsgesetzes (Erstes und Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, so genannter „Erster und Zweiter Korb“) haben klar gestellt, dass dieses 1965 geschaffene Recht weiterhin gilt - für digitale und analoge Kopien. Der Urheber hat jedoch das Recht, durch technische Schutzmaßnahmen zu verhindern, dass sein Werk kopiert wird. (...)

(...) Meines Erachtens muß ein präziser Funktionsauftrag dabei auch aufzeigen, was eben NICHT vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk geleistet werden darf. Insbesondere dort, wo freie und private Anbieter hochwertige kulturelle Angebote aufbauen, darf keine mit Gebührenmilliarden finanzierte Verdrängung stattfinden. (...)

Sehr geehrter Herr Warstein,

(...) Ich glaube, dass der Staatssozialismus wegen seiner politischen, freiheitlichen, demokratischen und ökonomischen Schwäche gescheitert ist. Dennoch war er aber sozialer. (...)

Sehr geehrter Herr Bartels,

unser Büro schickt Ihnen gern anbei als Anhang die Rede von Dr. Jochimsen. Daraus entnehmen Sie auch die Beweggründe für die Ablehnung.