Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 19.12.2007
Portrait von Jan Balcke
Antwort von Jan Balcke
SPD
• 21.12.2007

(...) Meine Kritik als Vorsitzender des bezirklichen Ausschusses für Finanzen und Kultur (FinK) und als Wahlkreiskandidat richtet sich vor allem an das Bezirksamt Wandsbek und an die Kulturbehörde. Das Bezirksamt hat es versäumt den bisherigen Nutzern Alternativmöglchkeiten anzubieten und die nötigen Gespräche über Ersatzräumlichkeiten haben nur unzureichend stattgefunden. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort von Silvia Schmidt
SPD
• 21.12.2007

(...) Die Stadt Merseburg hat sich entschieden, nach meiner Pressekonferenz und Vorstellung des Vorhabens im Ständehaus am 22. November, das Vorhaben intensiv zu prüfen und eine Umsetzung anzugehen. Die Presse hatte von der begeisterten Reaktion des Bürgermeisters berichtet. (...)

Portrait von Dorothee Stapelfeldt
Antwort von Dorothee Stapelfeldt
SPD
• 21.01.2008

(...) Dennoch hat die SPD-Fraktion von vornherein vor abenteuerlichen Kalkulationen gewarnt. Wir haben gezögert, der Realisierung des Projektes zuzustimmen, weil wir – wie sich inzwischen heraus gestellt hat - zu recht befürchtet haben, dass der CDU-Senat das Projekt billig gerechnet hat. (...)

Frage von mariusz r. • 18.12.2007
Portrait von Zaman Masudi
Antwort von Zaman Masudi
DIE LINKE
• 03.01.2008

(...) Ich würde mich überall für einen laizistischen Staat einsetzen. Religion muss Privatsache sein. Der Staat muss aber allen Menschen das Recht und die Möglichkeiten geben, ihren Glauben ausleben zu können. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort von Grietje Staffelt
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2008

(...) Wenn es um den Medienkonsum von Kindern geht, stehen sowohl die Eltern als auch die Rundfunkanbieter in der Pflicht. Erziehungsberechtigte haben die Verantwortung, zu entscheiden, ob der Fernseher oder Computer läuft und was von den Kindern konsumiert wird. (...)

Frage von Daniel S. • 18.12.2007
Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 19.02.2008

(...) Den TV-Konsum von Kleinkindern und Säuglingen haben in erster Linie die Eltern zu verantworten. Der Staat hat die Aufgabe an das Verantwortungsgefühl der Eltern zu appellieren und im Zweifelsfall pädagogische Hilfe zur Unterstützung und Aufklärung zur Verfügung zu stellen. (...)

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