(...) Meine Fraktion in Mitte hat den Antrag "Lust am Lesen von Anfang an" Lesegutscheine für die ABC-Schützen 2007/2008 in Hamburg-Mitte im April 2007 entwickelt und ihn dann gemeinsam mit allen Fraktionen in die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte eingebracht. (...)
(...) Eine unabhängige Kontrollfunktion wie den Presserat gibt es im Rundfunkbereich in der Tat nicht, was aber auch an der nicht vergleichbaren Organisation von Print- und Rundfunk liegt. Die Kontrollfunktion übernehmen beim Rundfunk die Jugendschutzbeauftragten und die Kommission für Jugendmedienschutz, die durch den Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien festgeschrieben werden. (...)
Sehr geehrter Herr Patrick Scholtes,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus dem Wahlkreis 1), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.
Sehr geehrter Herr Schröder,
(...) Daß eine Zirkusvorstellung auch viele künstlerische Aspekte beinhaltet, liegt auf der Hand. Auch ganz allgemein ist aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion der Besuch im Zirkus insbesondere für Familien mit Kindern häufig ein sehr positives Erlebnis, das auch für die Zukunft bewahrt werden soll. Jedoch müssen natürlich auch Ansprüche des Tierschutzes und andere Vorschriften beim Zirkus beachtet und berücksichtigt werden. (...)
(...) Ehrlich gesagt, was meine persönliche Meinung zur Bild-Zeitung anbelangt, so habe ich die "Tagebücher eines Außerirdischen" sehr gerne gelesen, fand den Bericht "Klimaschock: Furzen uns die Kühe den Sommer kaputt?" hingegen für nicht besonders gut recherchiert. So muß ich mein Verhältnis zur Bild-Zeitung als äußerst gespalten bezeichnen. (...) Nein, Volksverhetzung kann man der Bild-Zeitung nicht unterstellen, zumal es sich dabei um einen Straftatbestand handelt, was beizeiten schon die Justiz behandelt hätte. (...)