Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 11.04.2008

(...) Aktuell stehen wir in Deutschland vor der Problematik, dass die Onlinesucht bei Jugendlichen und vor allem jungen Erwachsenen stark zunimmt. (...) Die Meinung, dass dem durch das Verbot bestimmter Spiele entgegen gewirkt werden kann, war unter den Experten verschiedener Fachrichtungen ziemlich einstimmig. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 10.04.2008

(...) der Fernsehrat ist ein Aufsichts- und Kontrollgremium, das die Interessen der Allgemeinheit bei der Programmgestaltung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen vertritt, er überwacht die Einhaltung der Programmrichtlinien und der aufgestellten Grundsätze und ist auch der Ansprechpartner für die Zuschauer. Die Mitglieder des Fernsehrates setzen sich deshalb aus verschiedenen Gruppen und Organisationen zusammen, darunter auch Vertreter von im Bundestag vertretenen Parteien, damit werden ein Querschnitt der Bevölkerung abgebildet und gesellschaftliche und politische Strukturen widergespiegelt. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 26.05.2008

(...) Da es bei den Aufgaben des Fernsehrates nicht um die journalistische Fachkompetenz geht, ist er auch nicht mit einem Aufsichtsrat zu vergleichen. Aber: im Fernsehrat sitzen auch Journalisten, die als Vertreter von gesellschaftlichen Gruppen und der Politik entsandt werden. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 14.04.2008

(...) Als ich neu gewählt dem ZDF-Fernsehrat angehörte, stand eine Frage des Jugendmedienschutzes zur Entscheidung an: Dürfen indizierte Filme in den vom Gesetzgeber zugelassenen Zeiten im ZDF gezeigt werden. Ich war der Auffassung, daß das ZDF als öffentlich-rechtliche Anstalt in einer besonderen Verantwortung steht und deshalb solche Filme zu keiner Uhrzeit gezeigt werde sollten. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.05.2008

(...) Januar 2005 gestrichen wurde. Seitdem - also auch in den derzeit aktuellen Umsatzsteuer-Richtlinien 2008 ist die von Ihnen angesprochene Rechtsprechung des EUGH-Urteils berücksichtigt, Sie können die aktuellen Umsatzsteuer-Richtlinien über die Internetseite des http://www.Bundesfinanzministeriums.de nachlesen. (...)

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