Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach einem Urteil des Landgerichtes Nürnberg-Fürth (13 § 5296/90) ist das Üben eines Schlagzeuges täglich außer sonntags für 45 bis 90 Minuten unproblematisch. Sie sollten Ihren Nachbarn jedoch auch eine Mittagsruhe gönnen. (...)

(...) Für die Kontrolle ist der Rundfunkrat zuständig, der sich aus Vertretern des öffentlichen Lebens zusammensetzt (Kirchen, Verbände, Gewerkschaften und Politiker). Wenn Sie in konkreten Fällen den Verdacht auf Schleichwerbung haben, sollten Sie sich an den zuständigen Rundfunkrat wenden. Sie erreichen den Rundfunkrat über die Anschriften der Sender. (...)

(...) es ist nicht richtig wenn Sie behaupten, es hätte keine Distanzierung meinerseits im Falle der Entführung dreier deutscher Bergsteiger durch die Pkk gegeben. Sowohl von Seiten meiner Partei ´die LINKE´ als auch von meiner Seite gab es in seperaten Presseerklärungen eine ganz deutlich Kritik und vehemente Ablehnung dieser Entführung. (...)

Liebe Frau Eck,

(...) Sie kritisieren an meiner Antwort vom selbigen Tag auf Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen, dass ich von „sozial schwachen Künstlern“ spreche. Mit „sozial schwachen Künstler“ meinte ich selbstverständlich, Künstler, deren wirtschaftliche Lage schlecht ist. Damit ist keine Wertung über das Schaffen der Künstler getroffen, sondern damit ist lediglich die Feststellung verbunden, dass die Einkommen vieler Künstler und Kulturschaffenden sehr niedrig sind. (...)