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Hans-Joachim Otto
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Frage von Ines E. •

Frage an Hans-Joachim Otto von Ines E. bezüglich Kultur

Guten Tag

Es heißt, Deutschland ist eine Kulturnation.
Sie sind innerhalb der FDP Sprecher für Kultur.
Sie sprachen von "sozial schwachen Künstlern."

Sind in Ihrem Kulturbegriff Menschen, die im Kunst-, Sozial- und Kulturbereich lokal, national, international respektiert arbeiten, aber im herrschenden System im Gegensatz zu Lehrern, Ärzten, Rechtsanwälten, Politikern... selten Geld für die Inanspruchnahme ihrer Arbeitsleistungen erhalten können, sozial schwache Menschen?

Sind in Ihrem Denksystem nur die Menschen "sozial stark", die für die Inanspruchnahme ihrer Arbeitsfähigkeiten ausreichend Geld realisieren können? Müssen alle anderen in Hartz4Verhältnissen, nicht nur in Armut, sondern weitgehend ohne Bürgerrechte und in beständiger Angst vor Schikanen leben, auch wenn sie respektiert arbeiten?

Was sieht die FDP-Bürgergeldidee für Freischaffende im Sozial-, Kunst- und Kulturbereich vor, die respektiert arbeiten, Geld verdienen, aber wegen Ungerechtigkeiten in der Geldmittelverteilung fast nie Geld erhalten?

Freundliche Grüße Ines Eck

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Eck,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage vom 10. Juli 2008.

Sie kritisieren an meiner Antwort vom selbigen Tag auf Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen, dass ich von „sozial schwachen Künstlern“ spreche. Mit „sozial schwachen Künstler“ meinte ich selbstverständlich, Künstler, deren wirtschaftliche Lage schlecht ist. Damit ist keine Wertung über das Schaffen der Künstler getroffen, sondern damit ist lediglich die Feststellung verbunden, dass die Einkommen vieler Künstler und Kulturschaffenden sehr niedrig sind. Sie wissen selbst, dass die Künstler laut Angaben der KSK aus dem Jahr 2007 im Durchschnitt gerade einmal 11.000 Euro pro Jahr verdienen. So äußerten sich in einer Anhörung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zum Thema „Wirtschaftliche und soziale Absicherung für Künstlerinnen und Künstler“ alle Experten besorgt über die Einkommensentwicklung der in der KSK versicherten selbstständigen Künstler.

Wir sind uns doch alle bewusst, dass die meisten Künstler hochqualifiziert sind, spezifische künstlerische Fähigkeiten und Fertigkeiten erworben und damit die persönliche Grundlage für ein erfolgreiches Berufsleben gelegt haben. Trotz ihrer hohen Qualifikation, verfügen die meisten aber oft nur über ein bescheidenes Einkommen und arbeiten unter risikoreichen Bedingungen. Wie gesagt, dies ist lediglich eine Feststellung und nicht im Geringsten mit einer Wertung verbunden. Wichtig war mir die Feststellung, dass der Grundsatz einer angemessenen Vergütung im Urheberrecht noch nicht die Garantie beinhaltet, dass der Künstler von seinem Werk und dessen Verwertung tatsächlich leben kann.

Zu Ihrer Frage zum Thema Bürgergeld für Künstler: Die FDP hat ihr Konzept des Bürgergeldes nicht so entwickelt, dass der selbstständige Künstler gesondert behandelt würde. Das leistungsgerechte Bürgergeld schafft vielmehr ein für alle Bürger transparentes System staatlicher Sozialleistungen, nicht nur für die Künstler. Es sichert die materiellen Lebensgrundlagen aller Bürger, die über kein ausreichendes Einkommen verfügen. Es belohnt stärker als heute die Aufnahme eigener Erwerbstätigkeit.

Ich darf Sie aber zum Thema Bürgergeld bei Bedarf erneut auf unseren arbeitsmarktpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Herrn Dirk Niebel (Homepage: www.dirk-niebel.de/ ), verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Hans-Joachim Otto