Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Beate Fleischer
FDP
• 03.03.2011

(...) Wenn in unserem Land bereits Verkäuferinnen entlassen werden, weil sie einen Pfandbon in Höhe von 1,30 Euro unterschlagen haben, so kann man den geistigen Diebstahl eines Bundesministers erst recht nicht entschuldigen. (...)

Portrait von Swen Knöchel
Antwort von Swen Knöchel
DIE LINKE
• 05.03.2011

(...) Die in diesem Zusammenhang geführte Debatte, ob es sich dabei ggf. um ein Kavaliersdelikt handele und ob man unter dem Gesichtspunkt der Opportunität darüber hinwegsehen sollte, hat sowohl der Politik, als auch der Wissenschaft, Schaden zugefügt. (...)

Portrait von Claudia Dalbert
Antwort von Claudia Dalbert
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2011

(...) Ich finde es sogar beschämend, wie verharmlosend Teile der Unionsspitzen auf die systematische Täuschung von Herrn zu Guttenberg reagiert haben. (...) Unredlich handelte aber auch die Bundeskanzlerin, die bis zuletzt ihren Verteidigungsminister gegen die erdrückenden Vorwürfe verteidigte. (...)

Antwort von Jürgen Canehl
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.03.2011

(...) ich bin grundsätzlich eigentlich nicht dafür, dass alle Polizeieinsätze für Sportveranstaltungen von den Veranstaltern getragen werden. Sie haben vollkommen Recht. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort von David McAllister
CDU
• 25.03.2011

(...) Jedes Bundesland kann dabei der Kultusministerkonferenz (KMK) zwei konkrete Vorschläge machen. Der Kulturausschuss der KMK wird dann beauftragt, im Jahre 2013 die Vorschläge der Länder evaluieren zu lassen und das Ergebnis der KMK vorzulegen. (...)

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