Frage an Frank Oettler von Till J. bezüglich Kultur

Werter Herr Jung,

ich habe tatsächlich die Erfahrung gemacht, das sich Politiker anderer Parteien nicht gern mit unseren Kandidatengrundsätzen auseinandersetzen wollen. Ich hab aber auch erlebt, das eben diese Grundsätze sehr anziehend auf die Arbeiter, die einfachen Menschen wirken, das sie sie als gut, als eine wichtige und richtige Schlussfolferung aus der Entwicklung in der DDR betrachten und sich tatsächlich viele Leute wünschen, das solche Grundsätze überall in der Politik gelten sollten:

Unsere Kandidatengrundsätze
(vollständig wie sie alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten unterschrieben haben)

Auf diese Grundsätze verpflichten sich alle Kandidaten. Sie machen alle Kandidaten kontrollierbar und sind Richtschnur für ihre Arbeit.
Denn "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!" Lenin

* Als Vertreter der Bewegung “Neue Politiker braucht das Land!” sind wir nur den Interessen der arbeitenden, einfachen Menschen verpflichtet und wollen ihr Sprachrohr im Landtag von Sachsen-Anhalt sein. Wir werden regelmäßig in Versammlungen über unsere Parlamentsarbeit Rechenschaft ablegen. Wir arbeiten aktiv an der Basis.

* Wir können jederzeit wieder abgesetzt werden durch diejenigen, die uns gewählt haben, sollten wir nicht mehr entsprechend dieser Grundsätze handeln. Wir erwarten Unterstützung und Beratung bei der Wahrnehmung unserer Aufgaben.

* Wir werden keinerlei persönliche Privilegien für die Parlamentsarbeit annehmen und arbeiten finanziell unabhängig. Bei einer hauptberuflichen Tätigkeit wird die Partei einen Lebensunterhalt absichern, der maximal einem durchschnittlichen Arbeiterlohn entspricht.

* Hinweise, Kritiken und Vorschläge werden wir öffentlich und im Zeitraum von höchstens einem Monat beantworten.

* Wir werden jeden Bürokratismus, jede Mauschelei, jede Vetternwirtschaft, Korruption und Bestechlichkeit aufdecken und aufs äußerste bekämpfen, ohne Rücksicht auf Ansehen und Person. Dies ist eine wichtige Lehre aus der kleinbürgerlichen Entartung der SED.

* Wir sind der Überzeugung, dass nur der Kampf der Menschen selbst ihre Lage verändern kann. Die parlamentarische Arbeit muss diesen Kampf unterstützen. Wir stehen fest auf der Seite der Arbeiterbewegung, der Rebellion der Jugend, der kämpferischen Frauenbewegung und des aktiven Volkswiderstandes.

* Wir fördern den Zusammenschluss und den Kampf zur Durchsetzung berechtigter Forderungen auf Kosten der Monopolprofite.

* Wir treten gegen jeden Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten ein.

* Wir treten auf antifaschistischer Grundlage für gleiche Rechte ein, unabhängig von Geschlecht, nationaler Herkunft und Weltanschauung.

* Wir setzen uns ein für die Arbeitereinheit in Ost und West.

* Wir fühlen uns der Einheit der internationalen Arbeiterklasse für Arbeit, Völkerfreundschaft, Umweltschutz und echten Sozialismus verbunden. Wir kritisieren die Lüge vom sogenannten realen Sozialismus in der DDR, der verdecken sollte, dass der Sozialismus verraten wurde und ein bürokratischer Kapitalismus entstand.

* Wir verwirklichen eine demokratische und solidarische Streitkultur.

Sich an solche Grundsätze zu halten und sich kontrollierbar zu machen, erfordert sich wirklich selbstlos für die Sache der Arbeiter, der einfachen Menschen einsetzen zu wollen. Und damit das ganze auch wirklich funktioniert, müssen die Menschen selber Politik machen, z.B. in den von mir beschriebenen Wählerinitiativen, wo sie ihre Kandidaten, ihre gewählten Leute kontrollieren können, ja müssen! Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Es braucht eben beides, das lehrt uns die geschichte, aber auch unsere eigene Lebenserfahrung. Hier kann man auch sehen, wie solche Grundsätze, wenn sie von den Menschen erst einmal aufgegriffen und verwirklicht werden, wirkliche echte, gelebte Demokratie ist, eine Demokratie wo wirklich die breite Masse das sagen hat, die tausendmal demokratischer ist wie dieser bürgerliche Parlamentarismus heute in der BRD, der auch nur verdecken soll, das die Großaktionäre der mächtigen Banken und Konzerne die Herrscher und Beherrscher unseres Landes sind die allseitig ihre Macht ausüben und sie sich längst den gesamten Staatsapparat mit all seinen Organen untergeordnet haben und mit ihnen verschmolzen sind.
Unsere Kandidatengrundsätze sind also eine sehr wichtige Seite um kleinbürgerlichen Egoismus und Ehrgeiz entgegen zu wirken, eben um wirklich proletarisch Politik, Politik mit und für die Menschen zu machen.
Die andere wichtige Seite sind unsere Grundsätze der Wählerinitiativen, welche sich eben diese Wählerinitiativen selbst geben, auf deren Grundlage sie arbeiten, wo die Einhaltung der Kandidatengrundsätze kontrolliert wird u.v.m.:

Grundsätze der Wählerinitiative (in Halle für die Landtagswahl in Sachsen Anhalt 2011)

1.Wir unterstützen Frank Oettler den Direktkandidaten der MLPD- Offene Liste, weil wir neue Politiker haben und werden wollen.
2.Jede Kraft, jede Initiative wird gebraucht und ist herzlich willkommen.
3.Wir unterstützen den gemeinsamen Kampf gegen die Regierung.
4.Internationale Solidarität ist uns Verpflichtung.
5.Wir treten aktiv ein für die Zukunft der Jugend und die Befreiung der Frau, für den Erhalt und die Erweiterung der demokratischen rechte und Freiheiten,
gegen die neofaschistische Gefahr und ihre Hintermänner.
6.Wir lassen uns nicht spalten und treten ein für die Arbeitereinheit in Ost und West.
7.Wir sind offen für eine befreite Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung, für den echten Sozialismus.
8.Wir arbeiten mit der MLPD gleichberechtigt zum gegenseitigen Nutzen zusammen und legen unsere Aufgaben selber fest. Wir fassen unsere Beschlüsse demokratisch. Für das organisatorische und politische Gelingen übernehmen die Mitglieder der Wählerinitiative die volle Verantwortung.
9.Wir streiten uns solidarisch, respektieren uns gegenseitig und führen keine öffentlichen Angriffe auf beteiligte Kräfte.
10.Wir verstehen uns als Solidargemeinschaft: Einer für Alle- Alle für Einen!
11.Wir sind finanziell unabhängig, führen eine eigene Kasse und kontrollieren sie.
12.Mitglied kann werden, wer älter als 6 Jahre ist und sich in eine Liste einträgt.
13.Unsere Treffen sind öffentlich.
14.Wir wählen uns einen eigenen Vorstand.
15.Seine Treffen sind öffentlich.

Auf solchen Grundlagen lässt sich bestimmt wirklich ehrlich miteinander umgehen. Politiker sind damit eben nicht nur ihrem Gewissen, sondern wirklich den Menschen verpflichtet. Aber ich glaube nicht, das wir allein damit zu sozialeren Entscheidungen kommen. Dazu müssen wir dem Übel an die Wurzel. Kapitalismus bedeutet das Wirken kapitalistischer Gesetzmäßigkeiten (da sind wir wieder bei Marx) in deren Folge immer wieder massenhaft Armut, Elend, Umweltzerstörung, Tod und imperialistische Kriege produziert werden. Für sozialere Entscheidungen, also Entscheidungen die im großen Umfang real der Mehrheit der Bevölkerung zu Gute kommen, denke ich, brauchen wir eine sozialistische Gesellschaft.
Insofern bin ich schon sehr auf die Veranstaltung am 18. März um 18 Uhr in Halle im Volkspark (Weinecksaal) mit dem Parteivorsitzenden der MLPD, Stafan Engel, gespannt, wo er sein neues Buch vorstellen wird und wir gemeinsam über die Perspektive der internationalen sozialistischen Revolution diskutieren können.
Stefan Engel spricht zum gleichen Thema auch am19. März um 11.30- 12.00 Uhr auf der Leipziger Buchmesse, Sachbuch- Forum 5 (A210) und anschließend am Stand des Verlags Neuer Weg, Halle 5 (C312).
Natürlich möchte ich sie und alle Leser auf abgeordnetenwatch.de recht herzlich zu diesen Veranstaltungen einladen.

Mit freundlichen Grüßen,
Frank Oettler