Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sönke S. • 26.10.2015
Antwort von Tabea Rößner Bündnis 90/Die Grünen • 16.12.2015 (...) vielen Dank für Ihre Mail und Ihre kritischen Fragen zu den möglichen Auswirkungen des neuen Kulturgutschutzgesetzes für die naturwissenschaftliche Forschung, geo- und biowissenschaftliche Sammlungen sowie private Sammlerinnen und Sammler in Deutschland. (...)
Frage von Sönke S. • 26.10.2015
Antwort von Christian Lindner FDP • 05.11.2015 (...) Dass das Kulturgutschutzgesetz grundsätzlich an die heutige Zeit angepasst werden muss, ist dabei relativ unstrittig. (...) Deshalb ist es notwendig, dass die Bundesregierung diese Verunsicherung zunächst abbaut und den von ihr selbst verursachten Schaden behebt. (...)
Frage von Sönke S. • 24.10.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 04.11.2015 (...) In § 30 des von der BKM vorgelegten Entwurfs eines neuen Kulturgutschutzgesetzes wird die Vorlage einer Ausfuhrgenehmigung des Herkunftsstaates nur verlangt, sofern sie „nach dem Recht des jeweiligen Herkunftsstaates erforderlich“ ist. In den von Ihnen geschilderten Fällen, in denen nach dem Recht des Herkunftsstaates gar keine Genehmigung für die Ausfuhr des betreffenden Kulturgutes erforderlich ist, brauchen Sie also auch zukünftig bei der Einfuhr nach Deutschland keine Genehmigung vorzulegen. (...)
Frage von andreas r. • 24.10.2015
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 27.10.2015 (...) wie ich Herrn Simonsen bereits geantwortet habe, befindet sich der Mitte September durch die Kulturstaatsministerin vorgestellte Referentenentwurf zur Neuregelung des Kulturgutschutzgesetzes derzeit noch in der Ressortabstimmung der Bundesregierung. (...)
Frage von Udo R. • 24.10.2015
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 27.10.2015 (...) Neben den Verbandsexperten waren auch Einzelpersonen, die Ihr Interesse bekundet haben, einbezogen und konnten die Position der Paläontologen zum Referentenentwurf darlegen. (...)
Frage von Udo R. • 24.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 02.11.2015 (...) Diese läutet die Phase der breiten Beteiligung interessierter Verbände, Vereine und Vereinigungen ein, in der wir uns nun befinden, und bei der eben auch Vertreter der Paläontologie ihre Vorstellungen darlegen können. (...) Das Ziel ist weiterhin, das Gesetz im kommenden Jahr zu verabschieden. (...)