Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihre berechtigten Sorgen zu den möglichen Auswirkungen des neuen Kulturgutschutzgesetzes für die paläontologische Forschung in Deutschland und die Fossilien-Community in Deutschland. (...) Als Bündnis 90 / Die Grünen sprechen wir uns dafür aus, dass alle von den Neuregelungen des Kulturgutschutzgesetzes betroffenen Gruppen einbezogen werden, auch NaturwissenschaftlerInnen. (...)

(...) der Gesetzentwurf ist gestern vom Bundeskabinett verabschiedet worden und geht nun zur weiteren Beratung in den Bundestag. (...) Abhängig vom Verlauf des parlamentarischen Verfahrens soll das Gesetz in der ersten Jahreshälfte 2016 in Kraft treten. (...)

(...) Mit Blick auf das Tierwohl und den Tierschutz, den wir als Staatsziel in unserer Verfassung verankert haben, haben sich die Gesetze und Bestimmungen für die Tierhaltung in den vergangenen Jahren eher verschärft. Ihre Befürchtung, dass durch Menschen muslimischen Glaubens der Tierschutz ausgehöhlt werden könne, ist deshalb in meinen Augen unbegründet. (...)

(...) ich kann Ihre konkreten Bedenken zu der geplanten Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes nicht teilen. (...) Aber auch ich habe Kritikpunkte an diesem Entwurf. (...)

(...) Ich möchte Sie an dieser Stelle freundlich auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 27. Oktober 2015 verweisen, in der ich das Prozedere der regierungsinternen Abstimmung schon kurz erläutert habe. (...)