Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 25.08.2016
Carola Bluhm
Antwort von Carola Bluhm
DIE LINKE
• 06.09.2016

(...) das House of One, das auf dem Petriplatz gebaut werden soll, kann eine interreligiöse Debattenstätte sein, die einmalig in unserer Stadt wäre. Sie kann für das Zusammenleben von Bürgern mit unterschiedlichen und zum Teil widersprüchlichen religiösen Intentionen wichtig werden. (...)

Portrait von Patrick Dahlemann
Antwort von Patrick Dahlemann
SPD
• 25.08.2016

(...) Ich kann Ihnen nicht versprechen, dass ich den für alle empfangbaren Schlager-Radio-Sender durchsetze, aber ich kann Ihnen zusichern, dass ich hierbei gerne vermittle. Kommen Sie doch morgen Abend um 17:30 Uhr zu unserem Grillabend mit Ministerpräsident Erwin Sellering in Leopoldshagen. (...)

Frage von Tobias K. • 24.08.2016
Portrait von Tom Schreiber
Antwort von Tom Schreiber
SPD
• 24.08.2016

(...) Anhand dieses Falles lässt sich ein wiederkehrendes Bild erkennen: Im Wahlkampfjahr 2016 entfaltet der Innensenator plötzliche Aktivität auf verschiedenen Feldern, die weder im zuständigen Innenausschuss vorab besprochen oder vorgestellt wurden und teilweise sogar rechtlich fragwürdig sind – wie im Fall der Rigaer Str. Insbesondere dort wurden viele Einsatzstunden der Polizei von wichtigen Aufgaben im Stadtgebiet abgezogen, die Belastbarkeit der Beamtinnen und Beamten auf die Probe gestellt und eine Situation zur Eskalation getrieben, um gute Schlagzeilen und Symbole intensiven Handelns zu produzieren. (...)

Alexander Freier-Winterwerb
Antwort von Alexander Freier-Winterwerb
SPD
• 27.08.2016

(...) Mein eigentliches Thema ist die Familien-, Jugend- und Vielfaltspolitik aber diese Themen sind auf Grund der Diskussion um Lollapalooza völlig in den Hintergrund geraten...und das, obwohl sich die Wahl bei uns vor Ort zwischen mir (SPD) und AfD entscheiden wird und Familienpolitik fraktionsübergreifend unterrepräsentiert ist im Abgeordnetenhaus. (...) Grundsätzlich finde ich Festivals toll. (...)

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