Mit dem Gesetz gehen wir den ersten wichtigen Schritt, die Entkriminalisierung der Konsumierenden und den Eigenanbau von Cannabis in begrenztem Mengen sowie auch das Errichten von Anbauvereinigungen, sog. Cannabis-Clubs, zu ermöglichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas S. • 16.01.2024
Antwort von Heike Baehrens SPD • 01.03.2024
Frage von Sibylle B. • 15.01.2024
Antwort ausstehend von Steffen Janich AfD
Frage von Annerose I. • 15.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 11.03.2024
Wir haben uns bereits in der letzten Legislaturperiode für eine Dynamisierung der SED-Opferrente ausgesprochen. In dieser Legislaturperiode haben wir mit unseren Koalitionspartnern vereinbart, dies nun auch umzusetzen.
Frage von Paul C. • 15.01.2024
Antwort von Annika Klose SPD • 23.01.2024
Dabei empfinde ich es als besonders wichtig, dass die Parlamente jeweils möglichst die gesamte Gesellschaft widerspiegeln. Hierzu gehören meiner Ansicht nach ausdrücklich auch junge Menschen, die eine wichtige Perspektive mit in die politischen Entscheidungsprozesse hineinbringen können.
Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Antwort von Ariane Fäscher SPD • 09.02.2024
Wer die Transformation schaffen will, muss analytisch, mutig, klar und unaufgeregt nach vorn gehen und Zukunft gestalten. Das kann Olaf Scholz.
Frage von Matthias M. • 15.01.2024
Antwort ausstehend von Martin Matz SPD