Frage von Norbert S. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juliane K. • 21.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.04.2024
Die zweite und dritte Lesung haben am 12.04.2024 stattgefunden. Am selben Tag wurde der Gesetzentwurf vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Das Gesetz soll zum 1. November 2024 in Kraft treten. § 4 SBGG (Anmeldung beim Standesamt) soll bereits am 1. August 2024 in Kraft treten.
Frage von Gisela H. • 21.01.2024
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 23.01.2024
Ich will aber anmerken, dass die Frage Krieg oder Frieden nicht von Anträgen bzw. von unserem Abstimmungsverhalten abhängt, sondern maßgeblich vom Handeln Moskaus, Washingtons, Kiews und auch Berlins. Unsere Aufgabe ist es, Druck auf die Bundesregierung zu machen, damit sie ihren Kurs korrigiert.
Frage von Lothar G. • 21.01.2024
Antwort von Tilman Kuban CDU • 02.02.2024
Bei der Wahlrechtsreform von 2023 wurde die Grundmandatsklausel abgeschafft, die eine Ausnahme zur Fünf-Prozent-Hürde war.
Frage von Ilse S. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Peter R. • 21.01.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.03.2024
Unserer Meinung nach ist es entscheidend, einen Waffenstillstand zu erreichen und Verhandlungen zu ermöglichen, ohne bereits Akteuren konkrete Rollen zuzuweisen oder Verhandlungsergebnisse vorwegzunehmen, wie es der AfD-Antrag tut.