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Der Versuch, die Förderung des gemeinnützigen Journalismus per Erlass zu regeln, ist am Widerstand der Bundesländer gescheitert.

die SPD-Fraktion unterstützt die Interessen des gemeinnützigen Journalismus. Hierfür werde ich mich weiterhin einsetzen und hoffe, dass es in den Gesprächen mit den Bundesländern zu einem Ergebnis im Sinne der Journalist:innen kommt.

Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion halte ich es persönlich allerdings für inkonsequent, mich in einem offenen Brief selbst dazu aufzufordern, für Würde einzutreten, Menschenrechte zu wahren, das Asylrecht zu verteidigen oder sozialdemokratische Werte zu leben.

In Zeiten von Desinformation und wachsendem Misstrauen in Institutionen ist unabhängiger und qualitativ hochwertiger Journalismus eine unverzichtbare Säule unserer Demokratie.