Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag

Frage von Elke H. • 06.10.2024

Sehr geehrte Frau Hubertz, unterstützen Sie einen Antrag zum Verbot der AfD vor dem BvfG? Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus

Antwort ausstehend von Verena Hubertz

SPD

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Frage von Lina F. • 06.10.2024

Plant das BSW eine vollständige Legalisierung von Cannabis wie in z.B Kanada und USA?

Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht

BSW

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Frage von Albert D. • 06.10.2024

Wird durch Intervention der Länder der Cum-Ex / Cum-Cum Skandal endlich ehrlich aufgearbeitet und das vorzeitige Vernichten von Beweisen verhindert?

Antwort ausstehend von Manfred Lucha

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Frage von Jörg J. • 05.10.2024

Hallo Frau Wegling, Wie stehen Sie zur gesetzlichen Verankerung der Gemeinnützigkeit von Journalismus in der Abgabenordnung? Wann wird Journalismus als gemeinnütziger Zweck rechtlich abgesichert ?

Antwort von Melanie Wegling

SPD • 22.10.2024

Unabhängiger und rechtlich abgesicherter Journalismus ist unerlässlich für eine wehrhafte Demokratie. Er leistet einen entscheidenden Beitrag zur Aufklärung der Zivilgesellschaft sowie zur freien Meinungsbildung der Bürger*innen in unserem Land.