Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Lobbyismus & Transparenz

Frage von Johanna H. • 22.09.2021

Warum stimmten Sie gegen den Antrag der LINKEN, Bundestagsabgeordnete zu mehr Transparenz zu verpflichten, obwohl Sie sich selbst mehrfach hier in den Antworten für mehr Transparenz aussprechen?

Antwort von Timon Gremmels

SPD • 24.09.2021

mit unserer derzeitigen Koalitionspartner, der CDU/CSU, haben wir nach langem Ringen deutliche Verbesserungen in Sachen Transparenz und Lobby-Register erzielt.

Frage von elisabeth c. • 22.09.2021

Liebe Frau Baerbock, warum lehnen Sie es ab Ihre Lobbykontakte offen zu legen? In einer repräsentativen Demokratie sollten wir als Bürger doch eine gute Grundlage für unsere Entscheidungen bekommen.

Antwort von Annalena Baerbock

Bündnis 90/Die Grünen • 22.09.2021

Grundsätzlich unterstützt Frau Baerbock auch die Offenlegung von Terminen mit Interessensvertreter*innen. Allerdings ist die These bei abgeordnetenwatch als Selbstverpflichtung jedes einzelnen Abgeordneten formuliert.

Frage von Michael B. • 21.09.2021

Wie möchten Sie persönlich sich in der nächsten Wahlperiode dafür einsetzten das es nicht wieder zu Korruptionsfällen wie der Aserbaidschan Affäre, der Masken Affäre, im Wirecard Skandal, die Sache mit Augustus Intelligence, Verwandten Affäre.

Antwort von Ralph Brinkhaus

CDU • 06.10.2021

Sehr geehrter Herr. B.,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Otto T. • 21.09.2021

Warum haben sie gegen Transparenzregelungen für Abgeordnete (Antrag vom 26.03.2021) gestimmt?

Antwort von Dennis Rohde

SPD • 23.09.2021

Erst die Masken- und die Aserbaidschan-Affäre, bei der mehrere Abgeordnete der Unionsfraktion enttarnt wurden, hat auch die CDU aufgerüttelt und es möglich gemacht, dass wir in diesem Jahr scharfe Regeln für mehr Transparenz geschaffen haben