Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael v. • 12.09.2007
Antwort von Karin Binder DIE LINKE • 08.10.2007 (...) Leider gibt es noch keinen wirksamen und kriteriengerechten Impfstoff gegen die Vogelgrippe. Dabei wäre es aus unserer Sicht durchaus gerechtfertigt in der Impfstrategie nach dem holländischen Modell zwischen kleinen und großen Tierhaltungsbeständen und Betrieben zu unterscheiden. (...)
Frage von Hans-Joachim V. • 12.09.2007
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 12.09.2007 (...) Hier wird wohl erst das Gerichtsurteil Klarheit bringen. Doch selbst wenn die Rechtsauffassung der BVVG korrekt sein sollte, belegt der Bundesrechnungshof eine Reihe von schlampigen Einzelfällen, in denen die Sorgfalt der BVVG zu kritisieren ist. Hierbei geht es natürlich nicht um so gigantische Summen, wie die kolportierte Summe von einer Mrd. (...)
Frage von Nikolai A. • 11.09.2007
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU Frage von Ortwin G. • 11.09.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 23.10.2007 (...) Gleichzeitig entfällt die Pflicht, die Eilverordnung spätestens sechs Monaten zu überprüfen. Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die allgemeine Stallpflicht für immer festgeschrieben wird. Die Geflügelpest-Verordnung gilt zwar bundesweit, für die Umsetzung und Überwachung der in Verordnung gesetzten Standards sind jedoch die Behörden der Länder und Kommunen zuständig. (...)
Frage von Jan-Oliver H. • 10.09.2007
Antwort von Renate Schmidt SPD • 24.10.2007 (...) Die Stallpflicht ist lediglich eine Maßnahme, um vorzubeugen, dass der Virus in die Nutzgeflügelpopulation kommt. Einen 100%igen Schutz bietet die Aufstallung nicht, denn z.B. kann durch Kot von infizierten Wildvögeln kontaminierte Einstreu der Erreger trotz Aufstallung eingeschleppt werden (im Jahr 2007 wurde bisher bei 323 Wildvögeln in vier Bundesländern der Erreger nachgewiesen). (...)
Frage von Corinna O. • 10.09.2007
Antwort von Bärbel Höhn Bündnis 90/Die Grünen • 14.01.2008 (...) Wir wollen "Impfen statt Töten". Während unsere Nachbarländer Frankreich und die Niederlande schon lange erfolgreich gegen Vogelgrippe impfen, hält die Bundesregierung an ihrem strikten Anti-Impf-Kurs fest. Demgegenüber fordern wir, Geflügelhaltern das Impfen auch in Deutschland auf freiwilliger Basis zu ermöglichen. (...)