(...) Auch wenn weltweit Menschen hungern und sich nicht mit dem Nötigsten versorgen können, ist die Situation in unserer heimischen Landwirtschaft eine andere: Überproduktion zieht für den einzelnen Landwirt kaum Kosten deckende Preise nach sich. Deswegen sehen auch bei uns viele Landwirte in der Produktion von Energiepflanzen eine Zukunftsperspektive für ihren Betrieb. (...)
(...) die von Ihnen angesprochenen Vorschläge der EU-Kommission betrafen die Genehmigung des Inverkehrbringens der gentechnisch veränderten Sojabohnenlinie A2704-12 und der Baumwolllinie LL Cotton 25 zu Verarbeitungs-, Futtermittel- und Lebensmittelzwecken. Ein Anbau dieser Pflanzen in der EU ist weiterhin nicht zugelassen. (...)
(...) Die Grünen im Europäischen Parlament und auch die deutschen Grünen setzen sich seit Jahren für die Abschaffung aller Exportsubventionen ein, weil diese die landwirtschaftliche Produktion der Entwicklungsländer schädigen (Export refunds 2007, siehe: http://ec.europa.eu/agriculture/agrista/2007/table_en/344.pdf). (...)
(...) Die rechtliche Grundlage für die Subventionierung ist eine Verordnung der EU-Kommission, welche "die Bevorratung von Schiffen und Flugzeugen" einer Ausfuhr gleichstellt. Wer also auf einem Flug aus der EU heraus in ein Schnitzel beißt, exportiert aus Sicht der Brüsseler Bürokratie Fleisch. Ich halte dies für grotesk. (...)
(...) Wenn sie die Haushaltsansätze der langfristigen Finanzplanung der letzten Periode 2000-2006 mit der jetzigen 2007-2013 vergleichen, können sie eine erhebliche Verringerung für Agrarprodukte zugunsten ländlicher Räume feststellen. Für mich ist mindestens genau so wichtig, dass die Exportagrarsubventionen nicht erst ab 2013 reduziert werden, sondern damit sofort begonnen wird, insbesondere auch im Zusammenhang mit der Debatte zur Doha Entwicklungsrunde. Subventionen für Luftverkehr bzw. (...)
(...) Allerdings werden die Exportsubventionen zum einen aufgrund der Reform der europäischen Agrarpolitik, zum anderen aufgrund von abgeschlossenen WTO-Vereinbarungen spätestens 2013 vollständig abgeschafft werden. Hierfür gibt es im wesentlichen drei Gründe: Erstens werden in der Europäischen Union nicht mehr die Überproduktionsmengen erzielt wie noch vor einigen Jahren. (...)