Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Daniel Freund Bündnis 90/Die Grünen • 05.04.2019 (...) Ich bin durchaus dafür die Attraktivität dieser Produkte weiter zu reduzieren oder zum Beispiel ungesunde Lebensmittel besser zu kennzeichnen oder höher zu besteuern (zum Beispiel stark Zucker haltige Getränke). Noch wichtiger ist gerade in Teilen Deutschlands auch die flächendeckende Umsetzung der Europäischen Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz. (...)
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Valentin Abel FDP • 08.04.2019 (...) Nicht nur Tabakwaren fallen nicht unter 2001/95/EG, sondern auch alle anderen Arten von Genuss- und Suchtmitteln oder auch ganz normale Lebensmittel – das aus dieser Richtlinie resultierende ProdSG beschränkt sich nicht umsonst auf technische Erzeugnisse. Während kein Zweifel daran besteht, dass Tabakwaren gesundheitsschädlich sind, könnten wir basierend auf dieser Argumentation trefflich über den künftigen Umgang mit Süßwaren streiten. (...)
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Jens Bennarend SPD • 06.04.2019 Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Herr K..
Danke für Ihre Frage.
Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Jürgen K. • 05.04.2019
Antwort von Michael Adam AfD • 14.05.2019 (...) Von Tabakwaren gehen unmittelbare Gesundheitsgefahren aus, wenn ein schädliches Konsumverhalten besteht. Das Konsumverhalten ist aber kein Sachverhalt, der über das Produktsicherheitsgesetz zu regulieren ist. (...)
Frage von Jakob S. • 05.04.2019
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 06.10.2023 Inzwischen habe ich ein Profilbild hinzugefügt. Dass ich zuvor keines hatte, lag aber nicht an meiner Haltung zum Verbraucherschutz.