Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Doris S. • 01.03.2007
Antwort von Ewald Schurer SPD • 19.03.2007 (...) Es kann auch nicht sein, dass die gentechnikfreie Land- und Ernährungswirtschaft die Kosten von Tests und Vorsorgemaßnahmen tragen soll und damit riskiert wird, dass diese unwirtschaftlich wird. Nicht nur aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes, auch aus wirtschaftlichen Erwägungen müssen beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen das Vorsorge- und das Verursacherprinzip volle Geltung haben. (...)
Frage von Clemens H. • 01.03.2007
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 16.03.2007 (...) Der Frage, ob auch im Bundestag ein Rauchverbot eingeführt wird, ist im Gesetzesentwurf bislang nicht geregelt. Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat sich jedoch darauf verständigt, dass es für den Bundestag keinen Sonderstatus geben soll. (...)
Frage von Bernhard K. • 26.02.2007
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 19.04.2007 (...) In der Bundesrepublik gibt es Hunderte Gesetze und Verordnungen. Ich bin - wie Sie sicherlich auch - der Meinung eine Lösung des Problems in nur einer Gesetzesvorlage (Arbeitsschutz) ist die sinnvollste Variante, wenn man zeitgleich sich das Ziel gesetzt hat die Auswüchse der Bürokratie einzudämmen. (...)
Frage von Hans-Birger K. • 23.02.2007
Antwort von Wolfhard Ploog CDU • 28.02.2007 (...) nachdem ich mich wegen der von Ihnen genannten Problematik umgehProblematikempfehle ich Ihnen eine Eingabe zu verfassen, damit Sie eine umfassende Antwort erwarten können. Ich kann das Problem so auf diesem Wege nicht klären und auch nicht feststellen, wie dieser behauptete Sachverhalt von den Finanzämtern beurteilt wird. (...)
Frage von Wolfgang P. • 21.02.2007
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 25.04.2007 (...) Finanziell schlechter gestellte Personen können eine kostengünstige Rechtsberatung vor einem Prozess in Anspruch nehmen. Sollte es zu einem Prozess mit entsprechenden Erfolgsaussichten kommen, wird schließlich Prozesskostenhilfe gewährt, diese muss dann jedoch beantragt werden, entweder vom Anwalt oder von dem Betroffenen selbst. (...)
Frage von Hannes C. • 20.02.2007
Antwort von Carl-Eduard Graf von Bismarck CDU • 24.05.2007 Sehr geehrter Herr Claußen,
vielen Dank für Ihre Mail.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.