Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 31.01.2008

Sehr geehrter Herr Hoffmann,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 12.02.2008

(...) der Handel mit Krediten wirft zwar eine Reihe von Problemen auf. Die Möglichkeit, Kreditforderungen zu verkaufen, ist aber nicht prinzipiell schlecht. Sie ist für Kreditinstitute ein wichtiges Mittel, um die Risikostruktur des Instituts zu verbessern und ermöglicht es deshalb auch, niedrige Zinsen anzubieten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.02.2008

(...) Auf der anderen Seite sehe ich natürlich aber die Belange der Verbraucher, die oft in Unkenntnis ein Recht verletzen. Deswegen ist vorgesehen, das Kostenrisiko bei der ersten Abmahnung einer Urheberrechtsverletzung auf 50 Euro zu begrenzen. Hierfür muss sich die Verletzung aber außerhalb des geschäftlichen Verkehrs zugetragen haben und es muss sich um einen einfach gelagerten Fall mit nur unerheblicher Rechtsverletzung handeln. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 29.01.2008

Sehr geehrter Herr Gruber.

Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.

Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2008

(...) Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Recht auf Wahlfreiheit und Transparenz, als gleichberechtigte Wirtschaftsakteure zu wissen was drin ist, gehört zu werden und auf angemessene Interessenvertretung. Wir nennen dies eine neue Generation der Bürgerrechte, die es den Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglicht, auf gleicher Augenhöhe und selbstbestimmt zu agieren. (...)

Portrait von Gerd Müller
Antwort von Gerd Müller
CSU
• 31.01.2008

(...) In meinen Augen ist es ein schwerwiegender Vertrauensbruch, wenn die Bank das Vertragsverhältnis einseitig und ohne Verschulden des Kreditnehmers beendet. (...) Die Bundesregierung hat dazu ein „Risikobegrenzungsgesetz“ vorgeschlagen, welches derzeit in den Gremien des Deutschen Bundestages beraten wird. (...)

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