Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard M. • 05.12.2008
Antwort von Norbert Barthle CDU • 08.12.2008 (...) Natürlich soll sich die Deutsche Post AG nicht aus der - weniger lukrativen - Fläche zurückziehen, sondern ihrem Infrastrukturauftrag gerade auch dort in vollem Umfang nachkommen. Für die Kritik, die in den letzten Monaten gerade aus meinem Wahlkreis gegenüber der Post geäußert wird, habe ich vollstes Verständnis; Zustellungen erst gegen 18:00 Uhr oder z.T. (...)
Frage von Wolfram S. • 02.12.2008
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 06.07.2009 (...) Die Norm könnte so ausgelegt werden, dass sie eine Vertragsbeendigung voraussetzt. Es müsste also notfalls durch eine zivilrechtliche Frage geklärt werden, dass der Vertrag beendet ist, bevor ein Anspruch auf Portierung der Rufnummer besteht. Es gibt aber auch die Möglichkeit, § 46 Abs. (...)
Frage von Jürgen H. • 30.11.2008
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.12.2008 Werte Besucher der Seite "abgeordnetenwatch",
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Reinhold K. • 29.11.2008
Antwort ausstehend von Lena Strothmann CDU Frage von Dr. med. Joachim K. • 29.11.2008
Antwort von Frank Spieth DIE LINKE • 03.12.2008 (...) Ich denke, dass ich in meiner letzten Antwort meinen Standpunkt dazu auch ausführlich dargelegt habe. Natürlich ist die "Tabak-Drogen-Verführung" bzw. der "Tabak-Terror" von dem Sie sprechen, zu verurteilen. (...)
Frage von Christoph B. • 28.11.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 02.12.2008 Sehr geehrter Herr Baare,
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