Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael A. • 20.02.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 02.03.2009 (...) Wir halten die Abwrackprämie insgesamt für problematisch, da für den Neuwagenkauf keine CO2-Grenze verbindlich festgelegt wird. So kann es passieren, dass ein altes Fahrzeug mit geringem Verbrauch gegen ein neues mit hohem Verbrauch eingetauscht wird und dafür eine "Umweltprämie" gezahlt wird. Allerdings sehen wir die Möglichkeiten der Regierung, die Preisbildung auf dem Automarkt zu beeinflussen, sehr gering. (...)
Frage von Michael A. • 20.02.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 04.03.2009 (...) Die FDP ist der Überzeugung, dass Neuwagen in einer erkennbaren Größenordnung billiger werden müssen. Die bisherigen Rabatt-Aktionen von Volkswagen haben schließlich gezeigt, dass der Absatz über einen günstigen Preis gesteigert werden könne. (...)
Frage von Bettina D. • 20.02.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 04.05.2009 (...) In Ihrem konkreten Fall habe ich sowohl bei den zuständigen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion als auch bei der Deutschen Telekom AG Erkundigungen eingeholt, und auf das Problem aufmerksam gemacht. Die SPD Bundestagsfraktion wird diese Vorgänge genau beobachten und darauf drängen, dass der Verbraucherschutz im Bereich der Telekommunikation weiter ausgebaut wird. (...)
Frage von Andrea P. • 18.02.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 06.03.2009 Sehr geehrte Frau Pfünder,
wie Ihnen sicher bereits aufgefallen ist, habe ich Ihre Frage mit meiner
Antwort an Sie vom 05.03.09 beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner, MdB
Frage von Christoph B. • 17.02.2009
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 20.03.2009 Sehr geehrter Herr Baare,
Frage von Christoph S. • 15.02.2009
Antwort von Wilhelm Priesmeier SPD • 26.02.2009 (...) Nach Aussagen des in der Angelegenheit zuständigen Bundesministeriums für Finanzen (BMF) ist die isländische Kaupthing-Edge Bank bestrebt, die geschädigten Anleger aus eigener Kraft zu entschädigen. Dies wäre aus meiner Sicht auch die sinnvollste Lösung. (...)