Frage an Johannes Kahrs von Bettina D. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Dahlke,

gerne beantworte ich Ihre Frage. Mit Ihrem geschilderten Fall stehen Sie nicht alleine da, ich kann das aus eigenem Erleben gut nachvollziehen. Es ist natürlich ärgerlich, dass Sie sich zwei Tage frei nehmen mussten, und der verantwortliche Techniker der Telekom Ihnen unterstellt, Sie seien nicht da gewesen. Auch für ihren Telefon- und Internetanbieter ist eine Verzögerung ärgerlich, da dem Unternehmen dadurch Kosten entstehen.

Der Gesetzgeber hat im Telekommunikationsgesetz die Kriterien festgelegt, die das Verhältnis von Telekom, Drittanbietern und Endkunden grundsätzlich regeln.

Grundsätzlich obliegt die Regulierung und Überwachung dieser Regelungen des Telekommunikationsmarktes der Bundesnetzagentur. Diese hat sich bereits 2007 mit der Frage befasst, in wieweit die Deutsche Telekom AG Verzögerungen bei der Schaltung von Teilnehmeranschlussleitungen (TAL), der sogenannten ‚letzten Meile’, zu verantworten hat. Daraufhin wurden Änderungen im Standardvertrag der Deutschen Telekom AG für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung vorgenommen. Dieser regelt unter anderem die Bedingungen, zu denen Drittanbieter (in Ihrem Fall Alice) bei der Telekom Teilnehmeranschlüsse bestellen können. Grundsätzlich ist die Deutsche Telekom zu einer Freischaltung der Hausanschlüsse innerhalb von sieben Tagen nach Auftragseingang verpflichtet, was aber offenbar in einigen Fällen nicht eingehalten wird. Die Bundesnetzagentur achtet sorgfältig darauf, dass dies die Ausnahme bleibt, und Auftragsstaus bei der Telekom zügig abgearbeitet werden, auch wenn die Sanktionierung solcher Verstöße schwierig ist.

In Ihrem konkreten Fall habe ich sowohl bei den zuständigen Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion als auch bei der Deutschen Telekom AG Erkundigungen eingeholt, und auf das Problem aufmerksam gemacht. Die SPD Bundestagsfraktion wird diese Vorgänge genau beobachten und darauf drängen, dass der Verbraucherschutz im Bereich der Telekommunikation weiter ausgebaut wird. Falls erforderlich wird die SPD das Thema über ihre Mitglieder im Beirat der Bundesnetzagentur zur Sprache bringen. Die Deutsche Telekom AG hat mir gegenüber bestätigt, dass es in Einzelfällen zu derartigen Verzögerungen bei der Schaltung der TAL kommen kann. Diese seien aber Ausnahmen, die in keiner Weise im Interesse des Unternehmens liegen. Da die Termine zwischen dem Drittanbieter und der Telekom vereinbart werden, habe der Kunde leider nur begrenzten Einfluss auf die Termingestaltung. Sollten zugesagte Termine nicht eingehalten werden, könnten sich betroffene Kunden auch direkt an das Beschwerdeteam des Vorstandes der Deutschen Telekom AG wenden.

Sie können sicher sein, dass ich die von Ihnen geschilderten Vorgänge genau beobachten, und mich weiterhin aktiv für die Belange der Bürger und den Verbraucherschutz einsetzen werde.

Ich hoffe, dass ihr Telefon- und Internetzugang mittlerweile frei geschaltet ist. Sollte dies nicht der Fall sein oder sollten weitere Probleme dieser Art auftreten, können Sie sich auch direkt an mein Wahlkreisbüro unter Tel. 040 280 555 55 oder Email johannes.kahrs@wk.bundestag.de wenden, dann wenden wir beide uns direkt und zusammen an die Telekom.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Johannes Kahrs