Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 13.08.2019
Antwort von Manuela Rottmann Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich habe die zuständige Berichterstatterin unserer Fraktion Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherpolitik kontaktiert und erfahren, dass sie Ihnen bereits geantwortet hat. Auf diese Antwort möchte ich verweisen: (...)
Frage von Thomas S. • 13.08.2019
Antwort von Carsten Müller CDU • 15.08.2019 (...) Internetbasierte Kommunikation ist ein wichtiger Bestandteil unseres Alltags geworden. Wie in allen Bereichen des gesellschaftlichen Miteinanders gibt es neben einer Vielzahl seriöser, vertrauensvoller Anbieter auch Marktteilnehmer mit unlauteren Absichten. Ich stimme Ihnen zu, dass die Wirkung einer bewussten Täuschung auf die Nutzer gravierend sein kann. (...)
Frage von Reiner G. • 12.08.2019
Antwort von Sebastian Gemkow CDU • 23.08.2019 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die nicht ohne Anschauung der konkreten Umstände des Einzelfalles zu beantworten sein dürfte. Hinsichtlich der von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen wird um Verständnis gebeten, dass das Gesetz behält die Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen - zu denen auch die Rechtsberatung gehört - vor allem bestimmten Berufen, insbesondere den Rechtsanwälten, vorbehält. (...)
Frage von Wilfried M. • 11.08.2019
Antwort von Wolfgang Wetzel Bündnis 90/Die Grünen • 11.08.2019 (...) Mit der Sperrung dieser Akten bin ich überhaupt nicht einverstanden. Diese Causa unterstreicht die Forderung von Bündnis´90/DIE GRÜNEN, dass Bundesverfassungsschutz und Landesverfassungsschutzämter grundsätzlich neu strukturiert und zu einer wirklichen Terrorabwehrbehörde umgebaut werden müssen, die demokratisch ausreichend kontrolliert wird. (...)
Frage von Dirk P. • 09.08.2019
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD Frage von Marc B. • 04.08.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 05.08.2019 (...) Sie unterstützt grundsätzlich den Gedanken des Nichtraucherschutzes, möchte aber auch, dass das Gastgewerbe nicht weiter geschädigt wird. Da in den unterschiedlichen Bundesländern auch ganz unterschiedliche Regelungen zu finden sind, ist eine einheitliche Positionierung nicht gegeben. Die Lösung, abgetrennte Raucherbereiche in Gasthäusern anzubieten sowie auch konkret Rauchereinrichtungen zu ermöglichen, scheint aber weitestgehend Konsens zu sein. (...)