Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Schulz
Antwort von Werner Schulz
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.05.2009

(...) Was die ökologischen Fragen betrifft sind Sie bei den Bündnisgrünen richtig. Wir kämpfen für die europaweite Besteuerung von Kerosin und werden da auch nicht locker lassen. Das gleiche gilt für die EU-Richtlinien zu Feinstaub und Fluglärm. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 19.05.2009

(...) Dass es auch für die Anwendungen und Handlungen im Internet einen rechtlich und technisch definierten Rahmen geben muss, unterstütze ich. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass sich meine Fraktion auch weiterhin dafür einsetzen wird, dass die Freiheit des Internets gewährleistet bleibt. Dies kann jedoch nicht ohne gewisse Schranken erfolgen, um Straftaten zu bekämpfen. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 27.05.2009

Sehr geehrter Herr Gröbert,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Sven Giegold
Antwort von Sven Giegold
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2009

(...) Dies ermöglicht, wie ja auch beim Telekompaket geschehen, einer kleinen Fraktion wie der Grünen Mehrheiten zu organisieren. Das EP hat sich im Falle der Internetregulierung mehrheitlich der Grünen Position angeschlossen, dass Internetsperren nicht ohne richterliche Genehmigung zulässig sind. Anbei eine Presseerklärung zum Thema meiner beiden Ko-KandidatInnen und schon jetztigen Mitgliedern des Europäischen Parlaments Rebecca Harms und Helga Trüppel. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 10.05.2009

(...) Wir können in Europas Parlament also nur für Deutschland sprechen, da wir nur dort gewählt wurden. Wir sind - unabhängig vom Wahlerfolg - offen für eine länderübergreifende Kooperation mit allen im europäischen Parlament vertreten Parteien, die ebenfalls für Volksentscheide sind und die Einführung dieses grundlegenden und unabdingbaren Elements der Demokratie Realität werden lassen wollen. Natürlich wird uns ein Erfolg bei der Wahl der uns ins Parlament trägt, in unserem Vorhaben bestärken und uns eine zuverlässige Grundlage geben, unsere Arbeit fortzusetzen. (...)

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