Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort von Monika Hohlmeier
CSU
• 12.05.2009

(...) die CSU ist per Landesliste nur in Bayern wählbar, während die CDU, wie bei allen anderen Wahlen auch, in den anderen deutschen Ländern zu wählen ist. Ich freue mich jedoch über Ihre Sympathie für unsere Partei! (...)

Portrait von Nadja Hirsch
Antwort von Nadja Hirsch
FDP
• 12.05.2009

(...) In dem Entwurf ist geregelt, dass lediglich Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gesperrt werden dürfen. Allerdings wurden diese Einschränkungen in der Vergangenheit all zu häufig von CSU, CDU und SPD über Bord geworfen. (...)

Portrait von Norbert Hense
Antwort von Norbert Hense
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2009

(...) Ihrer Forderung die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern stehe ich deshalb positiv gegenüber. (...) Ebenfalls könnte man auch Entwicklungshilfe an die Einhaltung der Kinderrechte koppeln. (...)

Antwort von Jens Peter Seipenbusch
PIRATEN
• 12.05.2009

(...) Wenn ich mir Bürgerbegehren und Volks- und Bürgerentscheide in Deutschland heutzutage anschaue (zuletzt in Berlin beispielsweise), dann sehe ich keine allzu großen Risiken sondern im Gegenteil viele Vorteile: nicht nur werden trotz irreführender Werbung durchgehend informierte Entscheidungen getroffen, sondern es ist auch ein nicht zu unterschätzender Vorteil, dass sich die Bürger mit diesen Themen verstärkt auseinandersetzen und eigenverantwortlich entscheiden können. Viel größere Gefahren für unsere Demokratie gehen m.E. (...)

Portrait von Katherina Kokot
Antwort von Katherina Kokot
ÖDP
• 20.05.2009

(...) Nicht um unser Territorium zu erweitern, sondern zur „Konfliktverhütung“ und „Krisenbewältigung“. Hierfür erlaubt der Vertrag von Lissabon sogar Angriffskriege. Auch zur „Wahrung der Werte der Union und im Dienste ihrer Interessen“, z.B. zur Sicherung von Ölquellen, kann eine militärische „Mission“ durchgeführt werden. (...)

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