Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha R. • 29.05.2009
Antwort von Jan Giesel ÖDP • 30.05.2009 (...) Ich halte diese Maßnahme nicht für den richtigen Weg, um die Verbreitung von Kinderpornographie im Netz zu verhindern. Zunächst einmal ist die technische Umsetzung der Maßnahme nicht ausreichend, um solche Zugriffe von geübten Internet-Usern dauerhaft zu unterbinden. (...)
Frage von Jens D. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Yasar Bilgin CDU Frage von Herlinde S. • 29.05.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 05.06.2009 (...) Ich unterstütze dieses Anbauverbot, da ich der Meinung bin, dass der aktuelle Stand der Forschung und das bis heute gewonnene Hintergrundwissen noch längst nicht ausreichend sind, um einen kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Organismen zu rechtfertigen. (...)
Frage von Manfred D. • 29.05.2009
Antwort ausstehend von Bernd Posselt CSU Frage von Jürgen-Siegfried H. • 29.05.2009
Antwort von Daniel Schreyer CSU • 31.05.2009 (...) Sie haben auch in allen europäischen Ländern nationale Regelungen bei Falschberichterstattung. Angefangen von Unterlassungsansprüchen über Gegendarstellungen bis hin zu Schadensersatz und auch Strafen reicht hier die Bandbreite. (...)
Frage von Hans B. • 29.05.2009
Antwort von Helmut Fleck Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung • 29.05.2009 (...) Mit -Volksabstimmung- sind wir parteiübergreifend. Es gibt in allen Parteien Befürworter von Volksabstimmungen, die sind aber in der Minderheit bzw. wollen, dass nur zu ausgewählten Themen das Volk abstimmen oder befragt werden soll. (...)