Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Giesel
Antwort von Jan Giesel
ÖDP
• 30.05.2009

(...) Ich halte diese Maßnahme nicht für den richtigen Weg, um die Verbreitung von Kinderpornographie im Netz zu verhindern. Zunächst einmal ist die technische Umsetzung der Maßnahme nicht ausreichend, um solche Zugriffe von geübten Internet-Usern dauerhaft zu unterbinden. (...)

Portrait von Angelika Niebler
Antwort von Angelika Niebler
CSU
• 05.06.2009

(...) Ich unterstütze dieses Anbauverbot, da ich der Meinung bin, dass der aktuelle Stand der Forschung und das bis heute gewonnene Hintergrundwissen noch längst nicht ausreichend sind, um einen kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Organismen zu rechtfertigen. (...)

Frage von Jürgen-Siegfried H. • 29.05.2009
Portrait von Daniel Schreyer
Antwort von Daniel Schreyer
CSU
• 31.05.2009

(...) Sie haben auch in allen europäischen Ländern nationale Regelungen bei Falschberichterstattung. Angefangen von Unterlassungsansprüchen über Gegendarstellungen bis hin zu Schadensersatz und auch Strafen reicht hier die Bandbreite. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 29.05.2009

(...) Mit -Volksabstimmung- sind wir parteiübergreifend. Es gibt in allen Parteien Befürworter von Volksabstimmungen, die sind aber in der Minderheit bzw. wollen, dass nur zu ausgewählten Themen das Volk abstimmen oder befragt werden soll. (...)

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