Frage an Angelika Niebler von Herlinde S. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Simmet-Schumacher,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über www.kandidatenwatch.de. Gerne darf ich zu Ihren Fragen Stellung nehmen:

1. Tätigkeitsfelder

In der letzten Legislaturperiode lagen meine hauptsächlichen Tätigkeitsfelder im Bereich Telekommunikation, Forschung und Energie. Als Vorsitzende des für diese Themen zuständigen Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung habe ich in den letzten Jahren die Möglichkeit gehabt, europäische Gesetzgebung entscheidend mit zu gestalten.

So habe ich mich für eine umfangreiche Forschungsförderung in der EU eingesetzt, damit die EU im Vergleich zu etwa den USA nicht den Anschluss verliert. Auch war ich entscheidend an der Gesetzgebung zur Senkung der Handygebühren im europäischen Ausland beteiligt. Des Weiteren konnte ich bei der Verordnung für die Begrenzung des CO2-Ausstoßes bei Pkw eine für die Umwelt wie auch für die Automobilbranche, als einer der größten Arbeitgeber Deutschlands, eine gute Lösung mit gestalten. Auch die neue Regelung der EU zu erneuerbaren Energien sowie zum Binnenmarkt für Energie- und Telekommunikation fiel in die Zuständigkeit meines Ausschusses.

Selbstverständlich möchte ich mich auch in der nächsten Legislaturperiode für die bayerischen und deutschen Interessen im Europäischen Parlament einsetzen. In der nächsten Legislaturperiode stehen einige wichtige Vorhaben in meinem Bereich an. So soll die Gesetzgebung zur Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden in zweiter Lesung verabschiedet werden. Auch die Überarbeitung des Forschungsrahmenprogramms der EU steht in der Mitte der Legislaturperiode an. Auch hier gilt es wieder, die Spitzenforschung in Europa zu unterstützen und Innovationen zu fördern.

Ein besonderes Anliegen ist mir dabei, die Unternehmen des Mittelstandes, die immer noch zu viel Bürokratie ertragen müssen, zu entlasten.

2. Was verdiene ich?

Meine Diäten entsprechen den Diäten der Bundestagsabgeordneten. Dabei zahle ich Steuern, wie jeder normale deutsche Steuerzahler.

Weitere Details zu meinen Finanzen (Kostenpauschale, Fahrtkosten, Rentenansprüche, Mittel für die Mitarbeiter etc.) können Sie gerne meiner Internetseite ( www.angelika-niebler.de ) in der Rubrik "Was ich verdiene" entnehmen.

3. Gentechnik

Zum Thema Gentechnik darf ich Ihnen versichern, dass keineswegs eine "Zwangsversorgung" mit gentechnisch veränderten Lebensmitteln angestrebt wird. Die Europäische Union hat in diesem Bereich sehr strenge Verordnungen und Richtlinien erlassen, die die Zulassung und das Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen innerhalb der Europäischen Union regeln. So muss jede gentechnisch veränderte Pflanze ein äußerst strenges Prüf- und Zulassungsverfahren durchlaufen, bevor sie überhaupt innerhalb der Europäischen Union angebaut wird. Darüber hinaus haben die Mitgliedstaaten die Möglichkeit, den Anbau bestimmter gentechnische veränderter Organismen zu verbieten, wenn Erkenntnisse vorliegen, dass die GVO gesundheitsgefährdend sind.

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat von dieser Möglichkeit vor wenigen Wochen Gebrauch gemacht und den Anbau der gentechnisch veränderten Maissorte MON810 in Deutschland verboten.

Ich unterstütze dieses Anbauverbot, da ich der Meinung bin, dass der aktuelle Stand der Forschung und das bis heute gewonnene Hintergrundwissen noch längst nicht ausreichend sind, um einen kommerziellen Anbau gentechnisch veränderter Organismen zu rechtfertigen.
Darüber hinaus bin ich der Auffassung, dass es keine Patente auf Leben geben darf. Ich werde mich in der nächsten Legislaturperiode dafür einsetzen, dass die Biopatent-Richtlinie in dieser Hinsicht überarbeitet und konkretisiert wird.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Antworten weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Angelika Niebler, MdEP