Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf H. • 13.06.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 08.07.2009 (...) Um dennoch hier für die Verbraucherinnen und Verbraucher eine bessere Wahlmöglichkeit zu schaffen, habe ich als Ministerin die Ohne Gentechnik-Kennzeichnung eingeführt. Für so gekennzeichnete Lebensmittel dürfen keine Lebensmittelzutaten verwendet werden, die Spuren von gentechnisch veränderten Organismen enthalten, selbst wenn diese Spuren nach Europarecht nicht zu kennzeichnen wären. (...)
Frage von Karl G. • 11.06.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 16.06.2009 (...) Die Glühlampen, die bereits über eine CE-Kennzeichnung verfügen, sind davon nicht betroffen. Als Einzelhändler dürfen Sie damit die noch in Ihren Beständen vorhandenen mattierten Glühlampen und Glühlampen über 100 Watt weiterhin verkaufen, das ist völlig korrekt. (...)
Frage von Bernd C. • 11.06.2009
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 16.06.2009 (...) Ihrer Aussage, dass das Risiko durch die Energiesparlampe auf die Verbraucher übertragen werde, kann ich so nicht zustimmen . Die Risiken, die der Klimawandel, der zügellose Verbrauch endlicher fossiler Ressourcen oder durch die Nutzung der Atomkraft sind eine hohe Bürde für unsere Gesellschaft und vor allem für unsere Kinder und Kindeskinder . Diese Risiken zu minimieren sind Auftrag an die Politik (...)
Frage von Johannes K. • 11.06.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 19.06.2009 (...) Grundsätzlich verstehe ich Ihre Besorgnis gegenüber einer Konditionierung zu unreflektiertem Handeln. Ich halte es für eine wichtige Aufgabe unseres Bildungs- und Erziehungssystems, insbesondere junge Menschen zu einer bewussten und mündigen Teilnahme am Rechtsverkehr zu befähigen. Dazu gehört auch die Vermittlung der Einsicht, dass die Unterschrift mit eigenem Namen Rechtsfolgen – sowohl gewollte als auch ungewollte – nach sich ziehen kann. (...)
Frage von Johannes K. • 11.06.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock Bündnis 90/Die Grünen Frage von Johannes K. • 11.06.2009
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 23.06.2009 (...) Ich persönlich würde dem Pinverfahren immer den Vorzug geben, weil es sich als einfacher und sicherer erweist, denn eine Unterschrift kann viel schneller gefälscht werden, als dass die Pin-Nummer bekannt ist! (...) Dennoch sehen wir eindeutig immer wieder Handlungsbedarf im Bereich des Datenschutzes und beim Missbrauch des Lastschriftverfahrens. (...)