Frage von Ingrid H. • 18.07.2009
Antwort von Frank Schwerdt NPD • 19.07.2009
Sehr geehrte Frau Hahn,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulf R. • 18.07.2009
Antwort von Frank Schwerdt NPD • 19.07.2009
Sehr geehrter Herr Becker,
Frage von Klaus W. • 18.07.2009
Antwort von Matthias Rößler CDU • 24.07.2009
(...) Als ich 1994 Kultusminister wurde, ging es um die Kündigung von informellen Mitarbeitern der Staatssicherheit, die falsche Angaben in von ihnen angesprochenen Fragebogen gemacht hatten. Jeder Einzelfall wurde dem Stasibeauftragten des Freistaates Sachsen vorgelegt, der ihn prüfte und bewertete. (...)
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Heiko Maas SPD • 20.07.2009
(...) Und wir haben vorgeschlagen, mit der Einführung von Direktwahlkreisen das Wahlsystem interessanter zu gestalten. Vor allem wollen wir aber mit dem Absenken der Hürden von Volksentscheiden und Volksbegehren mehr Demokratie wagen und mehr direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Die CDU hat sich dagegen mit aller Macht gewehrt – z.B. bei dem tausendfachen Protest gegen die Grundschulschließungen. (...)
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort ausstehend von Hubert Ulrich Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Christoph Hartmann FDP • 22.07.2009
(...) Die Freien Demokraten lehnen d´Hondt als Auszählverfahren ab, da es große Parteien unverhältnismäßig bevorzugt. Das Hare-Niemeyer-Verfahren verhält sich neutral in Bezug auf die Größe der Parteien, da der Stimmanteil (Prozentsatz der eigenen Stimmen von der Gesamtstimmenzahl) gleich dem Sitzanteil (Prozentsatz der eigenen Sitze von der Gesamtsitzzahl) ist. Damit gewährleistet es die Einhaltung des Grundsatzes der gleichen Wahl. (...)