Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henriette R. • 21.07.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 22.07.2009 (...) extremistische Personen und Parteien, egal in welche Richtung dieser Extremismus ausschlägt, werden weder von mir persönlich noch von der FDP insgesamt toleriert sondern missbilligt. Wir positionieren uns sowohl in unseren Wahlprogrammen als auch wenn es auf das Thema zu sprechen kommt, eindeutig auch „gegen Nazis“ und machen keine Ausnahme, wenn der Boden unserer demokratischen Grundordnung verlassen wird. Ihm Rahmen einer großen Kundgebung der „Initiative gegen Rechts“ auf dem Erfurter Anger habe ich erst kürzlich meinen Standpunkt öffentlich gemacht. (...)
Frage von Henriette R. • 21.07.2009
Antwort von Michael Panse CDU • 22.07.2009 (...) die CDU-Fraktion und die CDU-Landespartei sprechen sich ebenso wie ich persönlich gegen jede Form von Extremismus aus. Ich habe mich in den letzten Jahren sowohl als Stadtrat, als auch als Landtagsabgeordneter immer wieder deutlich gegen Rechtsextremismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus ausgesprochen. (...)
Frage von Marc G. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Georg N. • 21.07.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2009 (...) Zuerst zu Ihrer Frage zum Lissabon-Vertrag und seinen Folgen: Unser Anspruch ist es, Globalisierung nicht einfach nur geschehen zu lassen, sondern zu gestalten. Wir wollen mehr Klimaschutz, mehr Gerechtigkeit, mehr Menschenrechte, mehr Frieden auf der Welt. (...)
Frage von Joachim R. • 21.07.2009
Antwort ausstehend von Eberhard Rink FDP Frage von Kaj M. • 21.07.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 28.08.2009 (...) Ihre Edelrosen vor dem Haus werden Sie nicht nach ein paar Jahren am Wegesrand wieder finden. Die Rosen brauchen Ihre Pflege. (...)