Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer G. • 28.07.2009
Antwort von Norbert Welk PIRATEN • 29.07.2009 (...) Diese Ehre kann in der gleichen Debatte dann auch die Piratenpartei für sich in Anspruch nehmen, da sich ähnliche, wie der von Ihnen beispielhaft beschriebene Artikel, zuhauf in den Print- und Onlinemedien finden lassen. Meinen Piratenkollegen gegenüber habe ich mich, eher scherzhaft aber im Kern ernst gemeint, dahingehend geäußert, dass wir uns überlegen müßten, was wir falsch gemacht haben, sofern die BILD-Zeitung eines Tages etwas Positives über uns zu berichten weiß. (...)
Frage von Jürgen B. • 28.07.2009
Antwort von Karl-Friedrich Zais DIE LINKE • 31.07.2009 (...) Die Beantwortung Ihrer Frage ist ebenso kurz wie im Sinne des verfassungsrechtlich garantierten Petitionsrechts selbstverständlich: Die Bearbeitung einer an den Landtag oder den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages gerichteten Petition ist für den Petenten kostenfrei. (...) Der Artikel 35 SächsVerf bestimmt unmissverständlich: „Jede Person hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. (...)
Frage von Herbert W. • 28.07.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 28.07.2009 Sehr geehrter Herr Wilhelm,
Frage von Norbert R. • 27.07.2009
Antwort von Alexander Vogel FDP • 23.09.2009 (...) 38 GG). Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist als Vertreter des Volkes von diesem gewählt und damit demokratisch legitimiert - ihm dies aufgrund seines Berufes abzusprechen, ist mit unserer Demokratie nicht vereinbar. Ich halte eine möglichst breite Fächerung von Wissen, Erfahrung und Spezialisierungen (sowie übrigens auch von jung und alt) für extrem wichtig. (...)
Frage von Norbert R. • 27.07.2009
Antwort von Max Löffler Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2009 (...) ich erachte das nicht als ein so großes Problem wie Sie, da ja niemand gleichzeitig MitarbeiterIn im öffentlichen Dienst und Abgeordneter ist. Bundestagsabgeordnete ebenso wie Landtagsabgeordnete werden ja für die betreffende Zeit freigestellt, auch im Stadtrat ist die gleichzeitige Tätigkeit ausgeschlossen. Ich denke die Regelungen sind da angemessen. (...)
Frage von Norbert R. • 27.07.2009
Antwort ausstehend von Cindy Kolter DIE LINKE