Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 08.08.2009

(...) Aus meiner Sicht wäre es schon wichtig, eine durch das Volk beschlossene gesamtdeutsche Verfassung zu haben. Allerdings glaube ich kaum, dass sich derzeit dafür einerseits Mehrheiten in den Parlamenten und andererseits ein genügend hohes Interesse in der Bevölkerung gewinnen ließe. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 07.08.2009

(...) So sind wir überzeugt, dass wir Volksentscheide brauchen, dass wir einen bedeutenden Beitrag dazu leisten können, sie in unserem Grundgesetz zu verankern, dass wir dieses Ziel erreichen werden und dass es uns dazu gelingen wird, die Parteien selbst ausreichend zu mobilisieren und zu erleben, wie sie die Angelegenheit am Ende selbst für uns Bürger erledigen werden. Nicht in dem wir in die Parteien eintreten und dann daran scheitern werden, uns anpassen zu müssen, um überhaupt vorwärts zu kommen, sondern in dem wir ihnen dort die Macht streitig machen, wo wir als Bürger außerparteilich die letzte Möglichkeit haben, anzugreifen. (...)

Portrait von Thomas Jurk
Antwort von Thomas Jurk
SPD
• 11.08.2009

(...) Eins ist allerdings klar: Weitere Schritte sind erforderlich, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Die SPD-Fraktion hat dazu mit einem Anfang Mai beschlossenen 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein umfassendes Konzept mit weiteren konkreten Maßnahmen vorgelegt. (...)

Portrait von Norbert Schneider
Antwort von Norbert Schneider
DIE LINKE
• 12.08.2009

(...) Ein Lösungsansatz ist eine Sinn gebende Lebensgestaltung, bei der sich die Menschen auch ohne Alkohol, selbst verwirklichen können. Mit einem Verbot wird das Problem unkontrollierten Alkoholkonsums von Jugendlichen nicht gelöst, denn es war eine schleichende Entwicklung, die von der Öffentlichkeit erst wahrgenommen wurde, als sich zu viele Personen daran beteiligten. (...)

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