Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Veit M. • 02.09.2009
Antwort von Michael Huffer DIE LINKE • 04.09.2009 (...) Dass Angehörige nicht so ohne Weiteres eine Betreuung übernehmen können erscheint mir durchaus sinnvoll. Stellen Sie sich bitte eine Partnerschafts- oder Familienkrise vor in der ein Streitender für seinen Kontrahenten Rechtsgeschäfte abwickeln könnte, für die der Andere dann gerade stehen müsste. (...)
Frage von ralf w. • 02.09.2009
Antwort von Kevin Stein NPD • 09.09.2009 Hallo Herr Wünsche !
Der Fünf-Punkte-Plan der NPD zur Ausländerrückführung
Frage von Ewald F. • 01.09.2009
Antwort von Axel Schäfer SPD • 11.09.2009 (...) Noch eine Gefahr birgt das Nicht-Wählen: Die Bürgerinnen und Bürger, die aus Protest an den regierenden bzw. im Parlament vertretenen Parteien, die in Deutschland Politik gestalten, nicht zur Wahl gehen und ihre Stimme nicht geltend machen, stärken mit diesem Verhalten extreme Parteien. (...)
Frage von Peter L. • 01.09.2009
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 02.09.2009 (...) 3. Weil wir uns als LINKE verpflichtet fühlen, uns mit der DDR-Geschichte zu beschäftigen. Leider sind die Mitglieder der DDR-Blockparteien, die jetzt in der CDU sind, wie Herr Althaus oder Herr Tillich, nicht bereit, über ihre politische Vergangenheit öffentlich zu diskutieren. (...)
Frage von Mathias M. • 01.09.2009
Antwort von Mario Laurischk CDU • 08.09.2009 (...) Oftmals sind die dortigen Themenbereiche sehr komplex und erfordern langfristige Vorbereitung sowie sachverständige Beratung. Hier sehe ich die Gefahr, dass beispielsweise Entscheidungen, die langfristig positiv wirken, kurzfristig jedoch zu Einschnitten führen, durch Volksbegehren verhindert werden können und damit nicht mehr umsetzbar sind. Eine nachhaltige, langfristig orientierte Politik wird hierdurch erschwert. (...)
Frage von Robin F. • 01.09.2009
Antwort von Edgar Di Benedetto DIE LINKE • 01.09.2009 (...) Ich persönlich bin in dieser Materie nicht so tief involviert. Meine persönliche Meinung dazu ist, das jegliche Killerspiele, Kriegsspiele verboten werden müssen. Meine Begründung dazu ist, dass diese Spiele Gewalt verherrlichen. (...)