(...) Seit der Vereinigung sind über 2 Billionen Aufbauhilfe in die Neuen Bundesländer geflossen und haben die Landschaften dort förmlich aus Ruinen auferstehen lasse. Tatsächlich ist die Infrastruktur Ost zum Teil besser als die Infrastruktur West. Das festzustellen hat nichts mit Verhetzung zu tun. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg T. • 07.09.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 07.09.2009
Frage von Martin A. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Josef Rief CDU
Frage von Martin A. • 07.09.2009
Antwort von Martin Gerster SPD • 25.09.2009
(...) Sicherlich ist es für viele Menschen eine Belastung, auf staatliche Hilfe angewiesen zu sein und ich kann gut verstehen, dass viele sich beispielsweise höhere Regelsätze wünschen würden. Sozialleistungen sind und bleiben jedoch Leistungen, die von der Allgemeinheit finanziert werden, um Menschen, die in Schwierigkeiten sind, unter die Arme zu greifen. Solche Leistungen an die Erfüllung bestimmter Bedingungen zu knüpfen ist allein aus Verantwortung gegenüber den Menschen, die diese Leistungen mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren, notwendig. (...)
Frage von Andreas K. • 07.09.2009
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 08.09.2009
(...) Aus meiner Sicht sind es keine volkswirtschaftlichen Kosten, wenn AKWs beispielsweise gegen einen GAU versichert werden müssen. (...) Derzeit ist es ja eher eine Subvention. (...)
Frage von Horst R. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Martin S. • 06.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD