Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr von Drigalski,

(...) die Mineralölgesellschaften haben rechtzeitig vor Ostern mal wieder zugeschlagen und die Preise massiv erhöht. Gegen hohe Ölpreise - und die werden in den nächsten Jahren noch weiter deutlich steigen, weil das Öl zur Neige geht und gleichzeitig die Nachfrage in Staaten wie Indien, Brasilien und vor allem China wächst - hilft langfristig nur, dass wir weg vom Öl kommen. Wir haben die Bundesregierung daher gerade in einem Antrag aufgefordert, massiv in die Elektromobilität mit grünem Strom zu investieren und ein Marktanreizprogramm aufzulegen, mit dem Elektroautos oder Plug-In-Hybride - das sind Hybridfahrzeuge, die mit Steckdosenstrom zwischen 20 und 50 Kilometer rein elektrisch fahren und mit dem integrierten Verbrennungsmotor dann eine Reichweite von 500 Kilometern haben - mit einem Kaufzuschuss von anfangs 5.000 Euro gefördert werden, so wie es bereits in Frankreich und 16 weiteren EU-Ländern, den USA, Japan und China gemacht wird. (...)

(...) Dabei sind ausschließlich die in einer Bibliothek der Kommission hinterlegten kombinierten Warnhinweise zu verwenden. Für den Schutz der Menschen vor Schäden ist es mir ein wichtiges Anliegen, im Rahmen der Tabakprävention den Einstieg in das Rauchen zu verhindern, den Ausstieg aus dem Tabakkonsum zu fördern und den Schutz vor Passivrauchen zu stärken. Dabei kann die Einführung von Bildwarnhinweisen als eine Maßnahme im Rahmen dieser Aktivitäten gesehen werden. (...)

Sehr geehrte Frau Huppertz,

(...) In den meisten Mitgliedstaaten der EU ist die Schlachtung ohne Betäubung erlaubt - so auch mittlerweile wieder in der Bundesrepublik Deutschland, wo das ursprüngliche Verbot per Gerichtsbeschluss mit der Begründung der Religionsfreiheit "gekippt" wurde. (...) Zwar wird einerseits behauptet, dass der Marktanteil dieses Fleisches gering sei; da jedoch wiederum die europäische Fleischindustrie behauptet, bei einer entsprechenden Kennzeichnung geschächteten Fleisches künftig erhebliche Verluste einzufahren, muss ich davon ausgehen, dass es sich eben doch um nennenswerte Mengen handelt, denn je nach Religionszugehörigkeit dürfen nur bestimmte (wenige) Teile des geschächteten Tieres verzehrt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Schüller,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.