Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 13.05.2010
Antwort von Julia Klöckner CDU • 02.07.2010 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Das Ziel dieses Gesetzes und unser Anliegen ist es, die so wichtige Transparenz für den Verbraucher zu verbessern und ihm ein Instrument an die Hand zu geben, das seine Stellung im Markt nachhaltig stärkt. (...)
Frage von Fernando A. • 13.05.2010
Antwort von Daniel Caspary CDU • 25.05.2010 (...) Nach Rücksprache mit meinen für das Thema zuständigen Kollegen kann ich Ihnen versichern, dass gegenwärtig kein entsprechender Datenaustausch stattfindet. Ein entsprechendes Abkommen zwischen den USA und der EU befindet sich erst in der Vorbereitung und sein Abschluss ist gegenwärtig noch offen. (...)
Frage von Reinhard Z. • 13.05.2010
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 02.07.2010 (...) 4) Der Konsens über den Einsatz von Testmethoden kann erst stattfinden, wenn diese Methoden genügend treffsicher und aussagekräftig sind. Dies ist zur Zeit bei Blutplasmatests noch nicht der Fall. Damit würde ein (falsch positiver) Test den Blutspender nur verunsichern und es könnte ihm keine Therapie (für die nur möglicherweise erworbene Infektion) angeboten werden. (...)
Frage von Rudolf R. • 11.05.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 11.06.2010 Sehr geehrter Herr Rothe,
vielen Dank für Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Christof Z. • 10.05.2010
Antwort von Eduard Oswald CSU • 12.05.2010 (...) Die Koalition hat die Problematik von kostenpflichtigen Warteschleifen bereits erkannt und deswegen im Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Problematik der unterschiedlichen Handhabung der Kostenverteilung bei Warteschleifen im Telefonverkehr auf deren Praxistauglichkeit hin überprüfen werden soll. (...)
Frage von Christof Z. • 10.05.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 11.06.2010 (...) Bislang wurde von der generellen Verpflichtung, kostenfreie Service-Rufnummern oder Rufnummern über eine normale Ortsnetznummer anzubieten, abgesehen. Diese Verpflichtung würde auch freiwillige Leistungen eines Anbieters erfassen. (...)