Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Creutzmann
Antwort von Jürgen Creutzmann
FDP
• 18.10.2011

(...) Zudem setzen wir in uns Brüssel für eine hohe Produktsicherheit ein, die Sie anhand des CE-Zeichens auf Verbrauchsgütern erkennen können. Strikte Standards gelten z.B. für die Sicherheit von Kinderspielzeug oder Elektrogeräten. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 07.11.2011

(...) In Deutschland schützt das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) den Wettbewerb als Fundament der Wirtschaftsordnung. Verboten sind danach Preisabsprachen zwischen Wettbewerbern. Ein verbotenes Preiskartell liegt aber nur dann vor, wenn sich die Wettbewerber nachweisbar über die Preise absprechen oder abstimmen. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.10.2011

(...) Es steckt durchaus keine Absicht oder kommerzielle Vermarktungsstrategie dahinter, wenn Sie meinen Newsletter erhalten. Es ist so, dass die Bürger auf meiner Homepage eine Mitteilung hinterlassen können, wenn Sie meinen Newsletter abonnieren und weitere Informationen und Einladungen erhalten wollen. (...)

Portrait von Peer Steinbrück
Antwort von Peer Steinbrück
SPD
• 06.10.2011

Sehr geehrter Herr Wolf,

Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Christoph Poland
Antwort von Christoph Poland
CDU
• 27.10.2011

(...) Preissteigerungen sind aus Verbrauchersicht immer ärgerlich, und insbesondere auch dann, wenn Löhne und Einkommen nicht in gleichem Maße steigen. Die aktuell sehr hohen Preise für Heizöl und Heizgas bzw. die angekündigten bei Gas treffen die Verbraucher sehr hart. (...)

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