Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 13.07.2012

(...) Selbst wenn es zu einer rechnerischen Mehrheit im Plenum für die Opposition käme, wird der Schriftführer, der von der Regierung gestellt wird, konträr immer eine Regierungsmehrheit bestätigen. Damit kommt es zum sogenannten Hammelsprung. Spätestens jetzt wird die Mehrheit der Regierungskoalitionen stehen. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 11.07.2012

(...) Koalition bedeutet Verhandeln - wie so oft im Leben, sei es im geschäftlichen Bereich oder privat auch -, um zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen. Mit lauter Einzelspielern gelingt kein Mannschaftserfolg - auch wenn der einzelne noch so schön spielt. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 11.07.2012

(...) Die zwischen allen Fraktionen im Deutschen Bundestag vereinbarte Debatte zu Protokoll entspricht den parlamentarischen Gepflogenheiten ebenso wie der Geschäftsordnung des Bundestags und ist keinesfalls ein Beweis von Arbeitsverweigerung. Debatten um „leere Ränge“ im Plenum sind nicht neu. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
DIE LINKE
• 18.07.2012

(...) Die Patientinnen und Patienten müssen wieder in den Mittelpunkt des Gesundheitswesens gestellt werden - und dazu wird es ganz sicher gehören, die Menschen auch als mündige, aufgeklärte Patient_innen zu behandeln. Ich würde aber nicht den einen Bereich des gesellschaftlichen Lebens gegen einen anderen ausspielen und sagen "Hier benötigen wir mehr Transparenz - und da sind die Menschen eben selber schuld, wenn sie sich nicht minutiös durch das Kleingedruckte wühlen können". (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
CDU
• 24.07.2012

(...) Das ist auch richtig und wichtig so, denn meiner Ansicht nach ist eine hohe Transparenz für einen wirksamen Verbraucherschutz unerlässlich. Der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber versuGesetzgebernen gesetzlichen Regelungen diese Transparenz auch größtmöglich zu gewährleisten. (...)

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