Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.12.2012

Sehr geehrter Herr Hanses,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.12.2012

(...) Die Idee ist aber auch nützlich, weil man Bedienungsanleitungen ja schnell mal verlegt und nach einiger Zeit, wenn das Gerät nicht mehr auf dem Markt ist, auch keine Ersatzanleitung bekommen kann. So geht es mir häufig mit elektronischen Geräten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 13.06.2013

(...) Ich sehe das ähnlich wie Du: Die auf die Stromkundinnen und -kunden abwälzbaren Entschädigungszahlungen verringern zwar das Risiko für die Offshore-Investoren, lassen aber die Energiepreise immer weiter steigen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen ausbaden, dass die Bundesregierung die Herausforderungen durch Windparks in Nord- und Ostsee vollkommen unterschätzt hat. (...)

Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß
SPD
• 31.01.2013

(...) Das Bundesfinanzministerium kündigte an, die Abschläge – bezogen auf das jeweilige Unternehmen – per Rechtsverordnung auf durchschnittlich fünf Prozent der auszuzahlenden Versicherungsleistungen zu deckeln. Mit dieser Regelung sollen die Kürzungen für den einzelnen Versicherungsnehmer auf unter zehn Prozent begrenzt und somit „Härten“ vermieden werden. Die BaFin sagte zu, bei Bedarf im Wege der Missstandsaufsicht tätig zu werden, und kündigte außerdem an, die Umsetzung der Neuregelungen durch die Versicherer zu kontrollieren. (...)

E-Mail-Adresse